Gestern wurde im Landhaus in Bregenz der neue Landesverfassungskommentar vorgestellt. Landtagspräsident Harald Sonderegger bedankte sich bei den Herausgebern des Werkes, Univ.-Prof. Peter Bußjäger, Matthias Germann und Borghild Goldgruber-Reiner, für ihre Arbeit. Die Feierlichkeit wurde von zahlreichen Festgästen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft begleitet.
Als Festredner trat Univ.-Prof. Christoph Grabenwarter, der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, auf. In seinem Vortrag „Die Vorarlberger Landesverfassung und die Bundesverfassung – Drei verfassungsrechtliche Begegnungen“ behandelte er das Verhältnis zwischen der Bundesverfassung und der Vorarlberger Landesverfassung. Er erläuterte den Spielraum, den der Vorarlberger Landtag als Verfassungsgesetzgeber hat.
Im Anschluss hielt Ulrich Nachbaur, der Leiter des Vorarlberger Landesarchives, einen Vortrag mit dem Titel „Abwegige Aspekte der Verfassungsgeschichte Vorarlbergs“. In humorvoller Weise sprach er über die Entstehung und Entwicklung der Vorarlberger Landesverfassung.
Univ.-Prof. Peter Bußjäger, der Direktor des Föderalismusinstituts in Innsbruck, stellte abschließend den Landesverfassungskommentar vor und bedankte sich bei allen Autorinnen und Autoren. Er betonte die Notwendigkeit eines neuen Kommentars, da seit der letzten Kommentierung 29 Jahre vergangen sind. Der Kommentar ist äußerst umfangreich und von großem Wert für die RechtsanwenderInnen, insbesondere in der Verwaltung.
Landtagspräsident Sonderegger erinnerte in seiner Rede auch daran, dass im vergangenen Jahr der 100-jährige „Geburtstag“ der Vorarlberger Landesverfassung gefeiert wurde. Er hob die Bedeutung der Verfassung für den Schutz unseres politischen Systems, der Freiheit und der Rechte des Einzelnen hervor. Er betonte auch die Verantwortung der Politiker:innen, die Menschen wieder für die Demokratie zu begeistern und die Vorzüge des demokratischen Systems transparent zu machen.
Folgende Tabelle bietet eine Zusammenfassung der relevanten Informationen:
| Veranstaltung | Ort | Datum | Festredner |
|---|---|---|---|
| Vorstellung des Landesverfassungskommentars | Bregenz, Landhaus | 22. Februar 2024 | Univ.-Prof. Peter Bußjäger |
| Matthias Germann | |||
| Borghild Goldgruber-Reiner | |||
| Vortrag „Die Vorarlberger Landesverfassung und die Bundesverfassung – Drei verfassungsrechtliche Begegnungen“ | Bregenz, Landhaus | 22. Februar 2024 | Univ.-Prof. Christoph Grabenwarter |
| Vortrag „Abwegige Aspekte der Verfassungsgeschichte Vorarlbergs“ | Bregenz, Landhaus | 22. Februar 2024 | Ulrich Nachbaur |
Die Vorarlberger Landesverfassung feierte im vergangenen Jahr ihren 100. Geburtstag. Als Grundlage für unser politisches System schützt sie die Freiheit und die Rechte jedes Einzelnen. In Zeiten, in denen Verfassungen von autoritären Regimen außer Kraft gesetzt werden, liegt es an uns Politiker:innen, die Demokratie wieder lebendig zu machen und den Wert des demokratischen Systems hervorzuheben.
Quelle: Land Vorarlberg
