In den letzten Monaten hat die Justiz in Vorarlberg verstärkt gegen den Drogenhandel vorgegangen, was für Aufregung in der Region sorgt. Ein aktueller Fall, der die Aufmerksamkeit auf die Drogenproblematik lenkt, ist das Urteil, das gegen einen 30-jährigen Familienvater gefällt wurde. Der Angeklagte war wegen Drogenhandels und der Vorbereitung von Suchtgifthandel in einem Schöffenprozess am Landesgericht Feldkirch zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt worden.
Die gerichtlichen Ermittlungen ergaben, dass der Angeklagte, der unauffällig lebte, zwischen August 2020 und Februar 2024 aktiv Teil eines Drogenrings in Vorarlberg war. Er verkaufte demnach beeindruckende Mengen von Drogen: Insgesamt 17 Kilogramm Kokain und 6 Kilogramm Cannabis wurden dokumentiert. Zudem plante er, 10 Kilogramm Cannabis zu bestellen und wollte seine 18 Cannabispflanzen zur Erzeugung von etwa 400 Gramm Marihuana verwenden.
Beweismittel und Verteidigungsstrategie
Der Schuldspruch des Schöffensenats basiert in erster Linie auf Chatprotokollen, die über einen Kryptomessengerdienst angesehen wurden. Diese Protokolle lieferten den Richtern eindrückliche Hinweise darauf, wie viel Drogen der Angeklagte in der Schweiz von einem Lieferanten erwarb. Die Feststellungen waren so klar, dass der Gerichtshof die Beweise als ausreichend erachtete, um zu einer Verurteilung zu gelangen.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat inzwischen die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten zurückgewiesen, was bedeutet, dass das Urteil eine endgültige Entscheidung darstellt. Der Schuldspruch ist damit rechtskräftig. Die genaue Länge der Strafe wird jedoch noch durch weitere Berufungen abgestimmt, die das Oberlandesgericht Innsbruck in naher Zukunft verhandeln wird. Das Gericht hat einen Strafrahmen von 1 bis 15 Jahren festgelegt, in dem final entschieden werden muss.
Trotz der Verteidigung des Angeklagten hat das Gericht entschieden, dass die in Frankreich sichergestellten Rohdaten der Chatprotokolle nicht einbezogen werden müssen. Dies geschah unter der Annahme, dass der Verteidiger unbegründet behauptet hat, die Daten würden nicht mit den Chatprotokollen übereinstimmen, was einen unzulässigen Erkundungsbeweis darstellt. Diese Entscheidung spiegelt eine klare Haltung der Richter wider, die darauf abzielt, die Integrität des Beweisverfahrens zu wahren.
Weitere Entwicklungen im Drogenumfeld
Der Drogenprozess in Feldkirch zieht weiter seine Kreise, denn auch andere Fälle stehen auf der Agenda der Justiz. Beispielsweise wurde in einem früheren Prozess gegen ein weiteres Mitglied des Drogenrings eine nicht rechtskräftige Zusatzstrafe von acht Jahren verhängt, nachdem das Gericht den Verkauf von 13 Kilogramm Kokain und 26 Kilogramm Marihuana festgestellt hatte. Darüber hinaus sind im Januar dieses Jahres mehrere Festnahmen erfolgt. Zwölf Männer wurden festgenommen, die angeblich an einem umfangreichen Drogenring beteiligt waren, dem der Vertrieb von rund 100 Kilogramm Kokain und circa einer halben Tonne Marihuana nachgesagt wird.
Die Vielzahl an Fällen und die Dringlichkeit, mit der die Gerichte und die Staatsanwaltschaft handeln, sind ein starkes Zeichen dafür, wie ernst die Problematik des Drogenhandels in der Region genommen wird. Viele fragen sich, welche weiteren Schritte die Justiz unternehmen wird, um gegen diese kriminellen Strukturen vorzugehen und die Bevölkerung zu schützen.
