Der Landeshauptmann und ÖVP-Obmann Anton Mattle plant, noch im Herbst einen Asylkodex einzuführen. Dieser soll Asylsuchende dazu verpflichten, die Landessprache zu erlernen, kulturelle Werte zu respektieren und gemeinnützige Aktivitäten zu übernehmen. Ziel ist es, Asylberechtigte besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren, da Österreich noch mit einem Rückstau von 2015 kämpft und verschiedene Initiativen gestartet wurden, um Unternehmen mit Asylberechtigten in Kontakt zu bringen.
Asylwerber sollen „etwas zurückgeben“
Auf die Frage, ob eine Unterschrift ausreichend sei, äußerte Mattle, dass dies nur der erste Schritt zur Verpflichtung sei. Asylsuchende sollten einen Beitrag zur Gesellschaft leisten, um damit etwas zurückzugeben. Der Asylkodex wird an das Vorarlberger Modell angelehnt sein, jedoch um spezifische Tiroler Aspekte erweitert werden, um die Pflichten der Asylsuchenden zu stärken und den Anforderungen der Bevölkerung gerecht zu werden.
Im vergangenen Jahr wurde das Thema Asylkodex auch im Tiroler Landtag diskutiert, bei dem Mattle den Vorschlag zur Verpflichtung von Deutschkursen und gemeinnütziger Arbeit verteidigte. Die Opposition warf ihm Populismus vor und zweifelte an der Wirksamkeit dieses Vorhabens.
Abwerzger: „Arbeitsprozesse sind zu wenig“
Der FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger äußerte Bedenken bezüglich Mattles Vorschlag und forderte eine strengere Nullzuwanderung aus arabischen Staaten. Er bezweifelte die Umsetzbarkeit und Kontrolle eines solchen Asylkodexes und betonte, dass diese Forderung nicht neu innerhalb der ÖVP sei.
