Im Vorarlberger Landtag fand am Mittwochnachmittag eine feierliche Verabschiedung der ausscheidenden Landesräte und 16 Abgeordneten statt, nur eine Woche vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtags. Diese Veranstaltung fand im Landesparlament in Bregenz statt und war von einer gewissen emotionalen Atmosphäre geprägt.
Die künftige Regierungszusammensetzung ist noch ungewiss, da die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ nach wie vor im Gange sind. Landtagspräsident Harald Sonderegger, der der ÖVP angehört, hob in seiner Ansprache die Bedeutung des Landtags und der Zusammenarbeit hervor. Die vollständigen Auswirkungen dieser Verhandlungen sind derzeit jedoch noch nicht absehbar.
Zadra und Wiesflecker scheiden aus der Regierung
Wichtige Veränderungen stehen bevor: Mit der Bildung einer neuen ÖVP-FPÖ-Regierung werden Daniel Zadra (Grüne), der das Ressort Mobilität leitete, und Katharina Wiesflecker (Grüne), zuständig für Soziales, nicht mehr in der Landesregierung vertreten sein. Während Wiesflecker nach einem Jahrzehnt im Amt am 1. Dezember in den Ruhestand geht, wird Zadra in der nächsten Legislaturperiode wieder die Rolle des Obmanns des Grünen Klubs übernehmen, die er bereits von 2019 bis 2022 innehatte. Seit 2014 gehört Zadra dem Landtag an.
Die Änderungen in der ÖVP-Regierungsmannschaft hängen von den weiteren Verhandlungen ab. Sollte die FPÖ sechs Regierungsmitglieder stellen, wäre dies auch für die Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink von den ÖVP bedeutend. Es könnte sein, dass sie ihren Platz räumen muss.
Abschied von langjährigen Abgeordneten
In seiner Rückschau verabschiedete Sonderegger zudem insgesamt acht langjährige Abgeordnete der ÖVP, darunter Klubobmann Roland Frühstück und Klubobmann-Stellvertreter Thomas Winsauer. Diese Mandatare hatten bereits vor der Wahl ihren Rückzug angekündigt. Ein trauriger Verlust ist auch der Abgang von Harald Wittwer, der die negativen Trends bei den Mandaten der ÖVP spüren musste.
Auch bei den Grünen gibt es Veränderungen: Landtagsvizepräsidentin Sandra Schoch und weitere Abgeordnete wie Vahide Aydin und Christoph Metzler verlassen den Landtag. Aydin und Metzler traten bei den letzten Wahlen nicht mehr an. Bei den Sozialdemokraten scheiden der Ex-Parteichef Martin Staudinger und Elke Zimmermann aus, während Johannes Gasser von den NEOS in den Nationalrat wechselt.
Zusätzlich wird auch der Bundesrat von dieser Umstrukturierung betroffen sein. Landtagspräsident Sonderegger bedankte sich bei den scheidenden Bundesräten, darunter Magnus Brunner, und wies darauf hin, dass Brunner wahrscheinlich als EU-Kommissar berufen werden könnte.
Die vergangenen fünf Jahre des Landtags waren geprägt von herausfordernden Ereignissen, darunter die Pandemie und der Konflikt in der Ukraine. Sonderegger appellierte an alle Abgeordneten, gemeinsam Lösungen zu finden, um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen.
Details zur Meldung
