Am Dienstag, dem 4. Dezember 2024, sorgte ein spektakulärer Militärtransport in Wien für Aufregung. Gegen 11.30 Uhr wurde ein Zug mit dutzenden amerikanischen Panzern, Containern und militärischem Gerät am Handelskai im 20. Bezirk gesichtet. Wie Heute berichtete, handelte es sich um die berühmten "M1 Abrams"-Panzer, die zuvor an Militärübungen in Bulgarien teilgenommen hatten. Der Transport führte über Österreich nach Bremerhaven in Deutschland und hat vor allem die KPÖ wachgerüttelt, die die Neutralität des Landes in Gefahr sieht.
KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger äußerte sich deutlich: "Die schwer angeschlagene Glaubwürdigkeit der österreichischen Neutralität wird durch solche Aktionen weiter untergraben." Er betonte, dass Österreichs Rolle als Transitland nicht mit einer aktiven Neutralitätspolitik vereinbar sei. Solche Militärtransporte sind zwar nicht neu, doch erfordern sie eine kritische Betrachtung insbesondere in Zeiten, wo Europa von Kriegen betroffen ist. Die KPÖ fordert daher eine Begrenzung von Militärtransporten über österreichisches Territorium, da aktuell eine Stimme für die Neutralität im Nationalrat fehlt.
Verstärkung der Neutralitätsdebatte
Der Sprecher des Bundesheeres, Oberst Michael Bauer, bestätigte, dass die US-Militärtechnik in Bulgarien stationiert war und nun zurück in die Vereinigten Staaten verfrachtet werden soll. Diese militärischen Bewegungen fordern eine eingehende Diskussion über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Österreichs. "Statt seine Sonderrolle für Friedensinitiativen zu nutzen, ermöglicht Österreich Aufrüstung und Kriegsspiele", so Schweiger weiter. Die Debatte über die Neutralität wird durch solche Vorfälle weiter angeheizt und setzt die österreichische Regierung unter Druck, klare Positionen zu beziehen.
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