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Überraschende Erfolge bei Sammeln von Unterstützungserklärungen

Die Vielfalt auf dem Stimmzettel: Welche Parteien treten bei der EU-Wahl an?

Die bevorstehende EU-Wahl am 9. Juni bietet den knapp 6,4 Millionen wahlberechtigten Österreicherinnen und Österreichern sowie anderen EU-Bürgerinnen und -Bürgern die Auswahl zwischen sieben Parteien. Neben den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos haben auch die KPÖ und die Liste DNA genügend Unterstützungserklärungen gesammelt, um auf dem Stimmzettel zu erscheinen. Die KPÖ konnte fast 4000 Unterstützungserklärungen vorweisen, obwohl lediglich 2600 erforderlich waren. Die Liste DNA, die für eine unabhängige Untersuchung der Corona-Politik und andere Anliegen eintritt, hat ebenfalls die erforderliche Hürde genommen.

Einige Kleinparteien konnten die erforderlichen 2600 Unterstützungserklärungen nicht sammeln und sind somit von der Teilnahme an der EU-Wahl ausgeschlossen. Zu diesen Parteien zählen unter anderem die Liste VOLT Europe, das Bündnis „Öxit EU-Austritt für Österreich“ und die „EU-Austrittspartei“.

Insgesamt haben es bei den bisher sechs Europawahlen lediglich 18 Parteien auf den Stimmzettel geschafft, von denen acht Mandate im EU-Parlament erlangten. Die endgültige Bestätigung der Wahlvorschläge durch die Bundeswahlbehörde steht noch aus und wird voraussichtlich am 8. Mai abgeschlossen sein. Erst danach können die Stimmzettel gedruckt werden.

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In den vergangenen EU-Wahlen variierte die Anzahl der Parteien auf dem Stimmzettel. Im Jahr 2019 traten sieben Parteien an, 2014 neun, 1996 und 2009 waren es jeweils acht. Die endgültige Entscheidung über die sieben Parteien, die diesmal antreten werden, steht noch aus und wird von der Bundeswahlbehörde getroffen.

Quelle/Referenz
derstandard.at

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