US-Präsident Donald Trump äußert derzeit sein Interesse an einer möglichen dritten Amtszeit. In einem Interview mit NBC erklärte er, dass er sich „nie mit dem Thema auseinandergesetzt“ habe, obgleich er die Bitte vieler Menschen, erneut zu kandidieren, durchaus registriert. „Ich weiß es nicht. Ich habe mich nie damit auseinandergesetzt“, so Trump wenig konkret. Auf die Frage, ob er gegen Ex-Präsident Barack Obama antreten würde, antwortete er jedoch: „Das wäre eine gute Idee, das würde mir gefallen“ (vienna.at).
Trotz seines Interesses muss Trump sich jedoch der Realität der US-Verfassung stellen. Der 22. Verfassungszusatz, der seit dem Jahr 1951 in Kraft ist, erlaubt es einem Präsidenten, maximal zwei Amtszeiten zu dienen. Dies wurde eingeführt, um zu verhindern, dass ein Präsident, nach dem Beispiel von Franklin D. Roosevelt, der als einziger Präsident mehr als zwei Amtszeiten gewählt wurde, eine ähnliche Lage wiederholt wird (Wikipedia).
Die rechtlichen Rahmenbedingungen
Der 22. Zusatzartikel besagt, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf. Wer mehr als zwei Jahre einer Amtszeit eines anderen Präsidenten angehört hat, darf zudem nicht mehr als einmal gewählt werden. Dies bedeutet, dass der Zusatz theoretisch eine maximale Amtszeit von zehn Jahren ermöglichen könnte, falls ein Vizepräsident nach weniger als zwei Jahren einer Amtszeit nachrückt. Harry S. Truman war der einzige Präsident, der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Zusatzes im Amt war und aus diesem Grund nicht betroffen ist (vienna.at).
Trump betont zudem, dass bis zur nächsten Wahl noch fast vier Jahre bleiben. Der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles hatte zuvor im Januar eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht, die jedoch von politischen Analysten als unrealistisch angesehen wird. Solche Forderungen nach einer Änderung des 22. Zusatzartikels sind weit verbreitet, aber alle vorherigen Versuche, ihn abzuschaffen oder zu ändern, waren erfolglos (Wikipedia).
Politische Überlegungen
Die Diskussion um Trumps mögliche Kandidatur und die Verfassungsbestimmungen hat auch eine breitere politische Dimension. Mehrere ehemalige Präsidenten, darunter Bill Clinton, haben sich in der Vergangenheit für eine Änderung des Verfassungsgesetzes ausgesprochen. Die Legislative bezüglich dieser Änderungen ist jedoch stark umstritten. Der 22. Zusatz wurde nur von 36 von 48 Bundesstaaten ratifiziert, was zeigt, dass es auch innerhalb der politischen Landschaft erhebliche Meinungsverschiedenheiten gibt (Wikipedia).
Trump bleibt jedoch fest entschlossen und interagiert mit seinen Unterstützern, die ihn ermutigen, erneut zur Wahl anzutreten. Die Antwort auf die Frage, ob er tatsächlich kandidieren wird, bleibt jedoch ungewiss, während sich das politische Klima in den kommenden Jahren weiter entwickeln wird.
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