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Schock für Agrargemeinschaft: Gemeinde erhält unrechtmäßiges Vermögen zurück!

In Zams hat sich in einem entscheidenden Verfahren die Agrargemeinschaft gegen die Gemeinde durchsetzen müssen. Nach einem Bescheid des Landes wurde festgestellt, dass die frühere Grundstücksteilung in den sechziger Jahren nicht ordnungsgemäß war. Die Agrargemeinschaft hatte einst 4.300 Hektar Gemeindegut erhalten, aber ohne eine korrekte Bewertung der Werte und Belastungen, was bereits damals gesetzlich vorgeschrieben gewesen wäre. Bürgermeister Lentsch erklärte, dass dies ein „Etappensieg für unser Zams und ein Riesenerfolg für alle Gemeindebürger“ sei, da nun klar sei, dass das gesamte Vermögen rechtmäßig der Gemeinde gehört. Lentsch betonte, dass diese Entscheidung die Grundlage dafür schafft, dass ein Substanzverwalter statt der Agrargemeinschaft für die Verfügung über die Grundstücke zuständig wird und dass die Rücklagen der Agrargemeinschaft als Gemeindevermögen behandelt werden müssen, was eine Rückkehr zu Rechtmäßigkeit darstellt, berichtete ORF Tirol.

Rechtsstreit und mögliche Folgen

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Agrargemeinschaft innerhalb vier Wochen Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht einlegen kann. Diese rechtlichen Schritte könnten die Situation weiter verkomplizieren und Verlängerungen des Verfahrens zur Folge haben, da die Gemeinde darauf angewiesen ist, dass die gesetzeswidrig erlangten Vermögen korrekt der Gemeinde zurückgeführt werden. Neben dieser Entscheidung läuft zudem ein weiteres Verfahren, das 1952 als Regulierungsverfahren begann und mit dem Bescheid von 1966 endete.
Die Korrektur dieser rechtlichen Missstände ist dringend erforderlich, um sicherzustellen, dass Gemeinde und Bürger von Zams ihrem vollen Recht entsprechend behandelt werden, wie auch Agrarpapers berichtete. Die Entscheidung könnte wegweisend für die zukünftige wirtschaftliche Verwaltung der Gemeindegutsflächen sein und die Grundsätze der Gemeindeverwaltung in Zams nachhaltig beeinflussen.

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Zams
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Zams, Österreich
Beste Referenz
tirol.orf.at
Weitere Quellen
agrarpapers.tirol

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