Ein 18-jähriger Syrer, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Kufstein lebte, wurde am Landesgericht Innsbruck wegen der Bearbeitung und Verbreitung von IS-Propagandavideos zu sechs Monaten unbedingter Haft verurteilt. Dies geht aus einem Bericht von Heute.at hervor. Der Beschuldigte hatte seit seinem 16. Lebensjahr Tausende Videos von Hinrichtungen und Selbstmordattentaten gesammelt und auch Informationen über den Bau von Bomben ausgetauscht. Der Fall wurde durch einen Hinweis des FBI an den österreichischen Staatsschutz ins Rollen gebracht. Der Staatsanwalt bezeichnete die Taten als „verstörend“ und verwies auf die hohe Tatbegehungsgefahr, die zur Untersuchungshaft seit März 2024 führte.
Der junge Mann hatte vor Gericht teilweise Geständnisse abgelegt, jedoch beteuert, dass er niemals ernsthaft die Absicht hatte, eine Bombe zu bauen. „Ich habe geschrieben, dass ich ein Polizeiauto in die Luft sprengen möchte, aber ich habe es nicht ernst gemeint“, äußerte er sich selbst. Bei seiner Festnahme konnten keine Materialien für einen Bombenbau sichergestellt werden. In zwei weiteren Anklagepunkten wurde er freigesprochen, da die Richterin betonte, dass das Versenden von Propagandavideos allein nicht ausreicht, um eine IS-Beteiligung nachzuweisen, so die Einschätzung von Kurier.at.
Ein Plädoyer für Gläubigkeit oder Naivität?
Sein Verteidiger sprach von „Blödheit“ und wies darauf hin, dass der Angeklagte die Informationen über Bombenbau nur aus Neugierde recherchiert habe. „Das reine Verschicken solcher Videos reicht allerdings nicht aus, um eine IS-Beteiligung zu behaupten“, so die Richterin. Insgesamt wurden rund 20.000 Videos und Fotos auf seinen Geräten gefunden, wobei nicht abschließend bewiesen werden konnte, dass der Mann tatsächlich im Umfeld des Islamischen Staates aktiv war. Nach der Urteilsverkündung wandte sich der Angeklagte an die Richterin und versprach: „Ich werde Sie nicht enttäuschen.“
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