Österreich hat als zehntes Mitgliedsland das Ziel der Initiative „My Voice, My Choice“ erreicht, die eine sichere Abtreibung unterstützt. EU-weit wurden bisher 557.814 Unterschriften gesammelt, wobei bis April 2025 eine Million benötigt werden. Jeder Mitgliedsstaat muss eine Mindestanzahl an Unterschriften vorweisen, um die Europäische Bürgerinitiative gültig zu machen. In Österreich wurde die benötigte Schwelle von 13.395 Unterschriften am 3. August überschritten.
Das Volksbegehren wird von verschiedenen politischen Parteien wie der SPÖ und den Grünen begrüßt. Sie betonen die Bedeutung von sicheren Schwangerschaftsabbrüchen und die Unterstützung dieser Initiative in der Gesellschaft. Besonders in Anbetracht von Versuchen, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu erschweren, wird die Notwendigkeit klar hervorgehoben.
Forderung nach EU-weiten Maßnahmen für sichere Abtreibung
Die Europäische Bürgerinitiative „My Voice, My Choice“ strebt Maßnahmen auf EU-Ebene an, um den Schwangerschaftsabbruch zu sichern. Dies beinhaltet finanzielle Anreize für teilnehmende Länder und einen „Opt-In“-Mechanismus, bei dem Staaten selbst über die Teilnahme entscheiden können, ohne in nationale Regelungen einzugreifen. Dieses Instrument ermöglicht es den Bürgern, den Gesetzgebungsprozess der EU zu beeinflussen. Im Falle einer gültigen Initiative müssen entsprechende Regelungen zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die Unterstützung für sichere Schwangerschaftsabbrüche zeigt die Relevanz des Themas in der Gesellschaft und die Notwendigkeit, die Rechte von Frauen in Europa zu schützen und zu stärken. Initiativen wie „My Voice, My Choice“ spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung dieser Anliegen auf internationaler Ebene.