Der Kampf gegen rasende Autofahrer in Österreich nimmt massiv Fahrt auf! Die Salzburger Initiative „Owa vom Gas“ hat große Wellen geschlagen und damit bundesweit einen Einfluss auf die Gesetzgebung. Wie ORF Salzburg berichtet, wird die Beschlagnahme von Fahrzeugen penibel verfolgt, um die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen und die Zahl der Verkehrstoten zu senken. Vize-Regierungschef Schnöll machte unmissverständlich klar, dass es dringend an der Zeit sei, weiterführende Maßnahmen zu ergreifen - denn es gibt viele rücksichtslos Fahrende, die sich nicht an Regeln halten. Dies zeigt, dass bereits eingeleitete Initiativen Wirkung zeigen, aber noch nicht ausreichen.
Schärfere Gesetze treten bald in Kraft
Ab dem 1. März 2024 stehen Autofahrer*innen drastische Veränderungen bevor! Ein neuer Gesetzesentwurf, der schnell im Parlament verabschiedet wurde, sieht vor, dass bei schweren Geschwindigkeitsüberschreitungen das Fahrzeug des Lenkenden dauerhaft beschlagnahmt und verkauft werden kann. Laut KFV wird eine zunächst vorläufige Beschlagnahme durch die Polizei vorgenommen, die dann entweder kurzfristig oder dauerhaft von der Behörde entschieden wird. Schon bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von über 60 km/h im Ortsgebiet oder mehr als 70 km/h außerhalb, greift diese Regelung ohne Rücksicht, ob der Fahrer der Eigentümer des Fahrzeuges ist.
Was passiert, wenn ein Fahrzeug beschlagnahmt wird? Ein dreistufiges Verfahren sieht vor: zunächst die vorläufige Beschlagnahme, gefolgt von der offiziellen Beschlagnahme durch die Behörden, und letztlich der Verfall, wenn Wiederholungsgefahr besteht. Bei einem solchen Verfall steht die Verwertung des Fahrzeugs im Raum, wobei 70% des Erlöses in den Verkehrssicherheitsfonds fließen, um weitere Maßnahmen zu finanzieren. Strafen und Führerscheinentzüge sind bei Verstößen ebenso selbstverständlich wie die Verpflichtung zur Nachschulung, wenn dies zum wiederholten Mal geschieht.
