Die KPÖ in der Steiermark hat am Mittwoch in Graz ihr Wahlprogramm für die bevorstehenden Landtagswahlen präsentiert. Angeführt von Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler, zielt die Partei darauf ab, ihre Kernanliegen wie leistbares Wohnen, Pflege und Gesundheit sowie Elementarbildung ausreichend in den Vordergrund zu rücken. Gemeinsam mit der Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr stellte Klimt-Weithaler die ersten Wahlplakate vor, auf denen Slogans wie „Leistbares Wohnen. Ein Grundrecht“ und „Starke Bildung braucht starke Stimmen“ zu lesen sind.
Bei der Pressekonferenz erklärte Klimt-Weithaler, dass das leistbare Wohnen das Hauptthema sein werde, welches unter dem Motto „no na ned“ gesetzt wird. Ihre Kollegin Kahr verwies dabei auf vergangene Erfolge der KPÖ, wie die Beseitigung des Substandards in städtischen Wohnungen. „Wohnen ist keine Ware“, betonte sie, was die Haltung der Partei zur Wohnsituation der Bürger unterstreicht.
Kritik an Gesundheits- und Pflegepolitik
Klimt-Weithaler äußerte sich kritisch über den Zustand des Gesundheitssystems in der Region. Insbesondere die Diskussion um das geplante Krankenhaus in Stainach-Pürgg bezeichnete sie als „totes Pferd, das weiter geritten wird“. Ihrer Meinung nach fehlen konkrete Vorschläge und Maßnahmen, die die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung verbessern könnten. Sie forderte einen besseren Personalschlüssel im Pflege- und Gesundheitsbereich und betonte, dass sie einem Kahlschlag in diesem Sektor entgegenwirken wolle.
Des Weiteren nahm sie auch zur politischen Situation in der Steiermark Stellung. Eine klare Duell-Situation zwischen der ÖVP und FPÖ, wie es Landeshauptmann Christopher Drexler sehen will, sieht die KPÖ-Spitzenkandidatin nicht. Stattdessen ermutigte sie die Wähler, ihre Stimme nicht nur nach Partei, sondern auch nach persönlicher Identifikation und Zielen abzugeben. Klimt-Weithaler zeigt sich optimistisch hinsichtlich der bevorstehenden Wahlen und strebt an, die Anzahl der Stimmen zu steigern, nachdem die KPÖ bei der letzten Landtagswahl 2019 fast sechs Prozent erreichte.
Seit 2005 hat die KPÖ einen Platz im steirischen Landtag sollten und somit eine seltene Stimme in der parlamentarischen Landschaft Österreichs sein. Klimt-Weithaler betonte, dass viele damals dachten, die KPÖ würde nur einen kurzen Auftritt haben. Sie ist jedoch überzeugt, dass ihre Partei gekommen ist, um zu bleiben und auch weiterhin die Interessen der Menschen im Landtag zu vertreten. Für weitere Informationen zu diesem Thema, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.diepresse.com.
