Die bevorstehenden Wahlen in Österreich sind geprägt von einer spannenden Dynamik, vor allem für die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ). Der Spitzenkandidat der KPÖ, Tobias Schweiger, sieht sich Herausforderungen gegenüber, die seine Partei bewältigen muss, um in der politischen Landschaft Fuß zu fassen. Aktuell liegt die KPÖ in Umfragen bei drei Prozent, was zwar eine Verbesserung zum Ergebnis von 2019 darstellt, jedoch immer noch unter der entscheidenden Vier-Prozent-Hürde liegt, die für einen fixen Einzug in den Nationalrat nötig ist.
Im Kern ihrer Strategie verfolgt die KPÖ die Hoffnung, mit Unterstützung aus Graz, ihrer Hochburg, das Ruder herumzureißen. Bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2022 erzielte die Partei dort beeindruckende 28,8 Prozent der Stimmen. Für ein Grundmandat im Wahlkreis Graz und Umgebung müsste die KPÖ jedoch auf etwa zwölf Prozent kommen, wie Politologe Peter Filzmaier erläutert. Ob diese Zielvorgabe realistisch ist, daran gibt es jedoch Zweifel.
Die Konkurrenz um das Grundmandat
Filzmaier räumt ein, dass die Aufgabe komplizierter ist als sie zunächst aussieht. Der Wahlkreis Graz und Umgebung ist nicht identisch mit der Stadtgemeinde Graz, wo die KPÖ unter Bürgermeisterin Elke Kahr aktuell regiert. Viele Landgemeinden im Wahlkreis haben traditionell eine geringere Zustimmung zur KPÖ, was die Chancen der Partei schmälern könnte.
Bei nationalen und landesweiten Wahlen zeigen die Grazer zudem ein anderes Wählerverhalten. Ein Beispiel dafür ist die Nationalratswahl 2019, bei der die KPÖ in Graz nur auf 2,3 Prozent kam. In der spezifischen Region Graz und Umgebung lag der Wert sogar nur bei 1,8 Prozent. Um hier ein Grundmandat zu sichern, müsste die Partei rund zehn Prozentpunkte zulegen, was eine kleine Wahl-Sensation darstellen würde. Laut Filzmaier haben es in der Vergangenheit keine Parteien, die an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert sind, über ein Grundmandat geschafft, in den Nationalrat einzuziehen.
Norbert Hofer in der Zwickmühle
Zusätzlich gibt es im Wahlkampf noch weitere interessante Entwicklungen, darunter die Situation des drittplatzierten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei (FPÖ). Die Expertenprognosen deuten auf eine heikle Lage hin: Sollte die FPÖ im Burgenland bei etwa 27 Prozent der Stimmen landen und gleichzeitig ein möglicher Kandidat im Wahlkreis Burgenland Nord ein Grundmandat erzielen, könnte Hofer in Burgenland Süd leer ausgehen.
Die Wechselwirkungen in der Wahlarithmetik könnten dazu führen, dass zu wenige Reststimmen übrig bleiben, um Hofer ein Mandat zu sichern. Da er nicht ausreichend auf der Bundesliste abgesichert ist, würde dies für ihn das Aus im Rennen um einen Platz im Nationalrat bedeuten. Solche wahlstrategischen Überlegungen könnten also weitreichende Konsequenzen für die Landtags- und Nationalratswahlen haben.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich die Lage für die KPÖ und die anderen Parteien entwickeln wird, insbesondere mit den anstehenden Abstimmungen im Blick. Die kommenden Wochen versprechen spannende politische Auseinandersetzungen und Entscheidungen, die die politische Landschaft nachhaltig beeinflussen könnten, wie kurier.at berichtet.
