Die FPÖ unter der Führung von Herbert Kickl strebt nach einem bemerkenswerten Comeback, genau fünf Jahre nach dem Ende ihrer Regierungsbeteiligung. Nach einem dramatischen Rückgang der Wählerstimmen von 26 auf nur 16,2 Prozent im Jahr 2019 scheinen die Plakate aus der Zeit des Ibiza-Skandals und der Spesenaffäre jetzt vergessen. Umfragen zeigen, dass die FPÖ seit Monaten auf Platz eins liegt, und es besteht die Möglichkeit, die Rekordmarke von 26,9 Prozent, die 1999 von Jörg Haider erreicht wurde, zu übertreffen. Bei der EU-Wahl im Juni konnte die Partei bereits 25,4 Prozent der Stimmen sichern. Die Wahlfeier am Sonntag in der Stiegl-Ambulanz im Alten AKH könnte entsprechend ausgelassen sein.
Ein zentraler Aspekt für den Aufstieg der FPÖ ist die Nutzung von Krisen, die in den letzten Jahren aufgetreten sind. Die Corona-Pandemie führte zu Unmut über die Maßnahmen der türkis-grünen Regierung, insbesondere die gescheiterte Impfpflicht, den die Blauen geschickt für sich ausnutzten. Zudem sorgen die wirtschaftlichen Herausforderungen, die aus der Covid-19-Krise und dem Ukrainekrieg resultieren, für zusätzliche Wählergunst. Massive Preissteigerungen wirken sich ebenso auf die öffentliche Wahrnehmung aus und bieten der FPÖ ein Sprungbrett.
Kickls Strategie im Wahlkampf
Im Wahlkampf setzt Kickl auf eine Doppelstrategie. Einerseits nutzt er aggressive Rhetorik, in der er klare Positionen zu Themen wie Migration und nationalen Sicherheitsfragen vertritt. Er präsentiert sich als „Volkskanzler“ und attackiert die Mitbewerber als „Systemparteien“. Diese Angriffe zielen darauf ab, sich zu als Besieger des „Establishments“ darzustellen.
Andererseits zeigt sich Kickl in entscheidenden Momenten, beispielsweise während eines TV-Duells mit ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer, in einem gemäßigteren Licht. In Pressekonferenzen wird bereits eine künftige Zusammenarbeit mit der ÖVP diskutiert. Der Vorschlag ist, dass nur mit der FPÖ ein strenger Kurs in Asyl- und Migrationsfragen durchgesetzt werden kann.
Die Koalitionsfrage
Trotz dieser Anzeichen einer möglichen Zusammenarbeit bleibt die Situation zwischen FPÖ und ÖVP angespannt. Nehammer und seine Parteikollegen halten fest, dass eine Koalition mit der Partei von Kickl nicht in Betracht kommt. Dies zeigt, wie komplex die politischen Landschaften sind und wie schnell sich die Rahmenbedingungen ändern können. Ein Beispiel dafür ist die Situation in Niederösterreich, wo die ÖVP vor der Wahl 2023 eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen hatte, diese mittlerweile aber im zweiten Jahr regiert.
In Anbetracht dieser Dynamiken bleibt die Frage offen, ob Kickl bereit ist, aus seinen bisherigen Erfahrungen zu lernen und ob die Wähler ihm erneut ihr Vertrauen schenken werden. Wie kurier.at berichtet, ist die politische Ausrichtung der FPÖ entscheidend für die kommenden Monate.
