Im September fand in Heidelberg die diesjährige Generalversammlung der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) statt, unter dem Motto „Don’t Let Europe Go Backwards!“ Diese Veranstaltung erregte Aufmerksamkeit, da sie über 290 Teilnehmer:innen aus verschiedenen Bereichen versammelte, darunter 60 Vertreter:innen europäischer Städte sowie zahlreiche internationale Organisationen und zivilgesellschaftliche Partner:innen.
Die Stadt Graz, die als Projektkoordinatorin auftrat, war ebenfalls vertreten. In einem Grußwort, das von Alexandra Stocker vom European Training and Research Human Rights and Democracy (ETC Graz) überbracht wurde, wurden Ideen und Fortschritte in der Menschenrechtsarbeit in Graz vorgestellt. Die Stadt hat sich aktiv an der Bekämpfung von Rassismus beteiligt, was für die gesamte Region von Bedeutung ist.
Projekt „Action“ gegen Rassismus
Eines der Hauptthemen der Versammlung war das von der EU finanzierte Projekt „Action“. Ziel dieses Projekts ist es, Städte zu ermutigen, Aktionsprogramme gegen Rassismus zu entwickeln oder bestehende Programme zu erneuern. Dies ist besonders wichtig im Kontext der EU-Aktionsprogramme zur Bekämpfung von Rassismus 2020-2025 und dem Bestreben der österreichischen Bundesregierung, einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus zu erstellen.
Im Rahmen des Projekts hat das ETC Graz bereits rund zwei Dutzend Städte beraten. Graz plant, ein überarbeitetes Aktionsprogramm zu präsentieren, das demnächst dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt wird. Zusätzlich wurde ein neues Kapitel des „Toolkit for Equality“ entworfen, das als Leitfaden für die Entwicklung von Aktionsplänen dienen soll.
Erhebung von Gleichstellungsdaten als wichtiger Schritt
Ein weiterer bemerkenswerter Punkt war die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erhebung von Gleichstellungsdaten. Die ECCAR hat das erste Kapitel eines neuen Toolkits veröffentlicht, das lokale Behörden dabei unterstützen soll, Gleichstellungsdaten in ihrem Bereich zu erfassen. Dieser Leitfaden wird kleinen und mittelgroßen Städten helfen, eine praxisnahe Herangehensweise zur Datenerhebung zu entwickeln, basierend auf den Erfahrungen anderer Städte und dem ETC Graz.
Die ECCAR selbst wurde 2004 auf Initiative der UNESCO gegründet und bildet ein Netzwerk aus nahezu 200 Städten in ganz Europa, die sich aktiv gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Graz gehört als Gründungsmitglied zu den Vorreitern dieser Koalition und spielt eine zentrale Rolle im Lenkungsausschuss, um den Austausch von bewährten Verfahren und die Unterstützung unter den Städten zu fördern. Diese internationale Kooperation ist entscheidend für die Umsetzung und Anwendung von Rechtsinstrumenten auf lokaler Ebene.
Die Ergebnisse der Generalversammlung und die Fortschritte des Projekts „Action“ bieten vielversprechende Ansätze zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung, sowohl in Graz als auch in anderen Städten der EU. Die bevorstehenden Entwicklungen werden mit Spannung erwartet, da sie das Engagement der Stadt und deren Partner für Gleichheit und Menschenrechte demonstrieren.
