/ ©Instagram/Mustafa Durmus
Erregung über falsche Wahlplakate
In der steirischen Landeshauptstadt Graz erleben die Bürger momentan einen politischen Eklat, ausgelöst durch gefälschte Wahlplakate, die mit Nazi-Symbolen versehen sind. Diese Plakate tauchten an mehreren öffentlichen Haltestellen auf und bringen unter anderem die ÖVP, FPÖ und NEOS mit der verwerflichen Ideologie des Nationalsozialismus in Verbindung.
Die Plakate wurden umgehend als illegal identifiziert, was zu einer Welle der Empörung führte. Die FPÖ Steiermark hat als erste Partei reagiert und ihre rechtlichen Vertreter eingeschaltet, um gegen diese falschen Darstellungen vorzugehen. Der Werbeflächenanbieter ‚Ankünder‘ teilte in einer Erklärung mit, dass die Plakate ohne Genehmigung an deren Flächen angebracht wurden, was möglicherweise auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte.
NEOS fordern Aufklärung und offenen Dialog
Der NEOS-Landessprecher, Niko Swatek, äußerte sich zu diesem Vorfall und bezeichnete es als ein „Foul“ im politischen Diskurs. Er forderte die Unbekannten hinter diesen Plakaten auf, sich zu erkennen zu geben und einen offenen Dialog zu suchen. “Demokratie ist für mich ein offener Wettstreit der besten Ideen. Es ist inakzeptabel, politische Mitbewerber durch solche Taktiken zu diffamieren”, sagte Swatek. Er lud die Verantwortlichen ein, morgen um 11 Uhr am NEOS-Stand in der Herrengasse zu einer Diskussion zu erscheinen.
Die Kennzeichnung von Oppositionellen mit solchen extremen Symbolen stellt eine ernsthafte Bedrohung für den demokratischen Diskurs dar. Swatek betonte: “NEOS sind die einzige echte Reformkraft im Land”, und macht deutlich, dass er einen klaren Gegensatz zu den anonymen Kreisen ziehen möchte, die sich hinter derart schändlichen Aktionen verstecken.
Jedoch blieb die Frage offen, ob die Verantwortlichen tatsächlich den Mut aufbringen würden, sich zu zeigen. Swatek bedauerte, dass sich bis zur geplanten Diskussionsrunde niemand aus der Deckung wagte: “Leider hat sich niemand dieser Leute aus der Deckung gewagt. Die anonymen Linksradikalen bleiben ihrem antidemokratischen Kurs damit treu.” Er bleibt jedoch gesprächsbereit und öffnete seine Kommunikationskanäle für einen möglichen Austausch.