Bei den Festlichkeiten des Welser Magistrats sind erschreckende Vorfälle ans Licht gekommen, die der SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, Empörung bereitet haben. Ein Foto von einer Sommerfeier zeigt, wie einem Mitarbeiter eine Hitlerbart-Attrappe aufgeklebt wurde, während er für einen Schnappschuss posierte. Doch damit nicht genug: Bei der Weihnachtsfeier tauchten belastende Bilder auf, die mutmaßlich rechtsextreme Gesten wie das „White Power“-Zeichen und den „Kühnen-Gruß“ zeigten. „Das ist absolut inakzeptabel“, äußerte sich Schatz entschieden und forderte umfassende Aufklärung sowie konsequente disziplinarische Maßnahmen gegen die involvierten Personen, um sicherzustellen, dass es keinen Platz für Rechtsextremismus in der öffentlichen Verwaltung gibt. Damit wolle sie klare Signale setzen, dass solches Verhalten nicht toleriert wird, wie sabineschatz.at berichtet.
Forderungen nach Konsequenzen
Außerdem fordert die SPÖ-Abgeordnete vom Bürgermeister von Wels eine klare öffentliche Distanzierung von den Vorfällen. Für Schatz ist es entscheidend, dass in öffentlichen Institutionen ein respektvolles und tolerantes Klima herrscht. „Das bedeutet auch, dass die Mitarbeiter:innen im Umgang mit rechtsextremen Symbolen und relevanten Gesetzen sensibilisiert werden müssen. Ich appelliere an die Stadt Wels, aktiv zu werden“, so Schatz weiter. Diese Vorfälle seien nicht nur ein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Problems, das durch das Rechtsextremismus-Barometer des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands (DÖW) verdeutlicht wird. Laut den aktuellen Ergebnissen zeigen etwa 10 Prozent der Bevölkerung rechtsextreme Einstellungen, was die Dringlichkeit eines nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus unterstreicht, wie Schatz anmerkte und die notwendige Umsetzung eines solchen Plans als überfällig bezeichnete, so ots.at.
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