Am 13. Februar 2025 erschütterte ein gewalttätiger Vorfall in der Münchner Innenstadt die Öffentlichkeit: Ein polizeibekannter afghanischer Asylwerber raste mit einem Fahrzeug in eine Menschenmenge. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz äußerte sich mit Bestürzung und wies darauf hin, dass solche Vorfälle die Menschen verletzen oder sogar töten könnten. Schnedlitz führt diese Vorfälle auf die illegale Masseneinwanderung zurück, die seit 2015 zugenommen hat und fordert einen sofortigen Stopp der illegalen Einwanderung sowie rigide Maßnahmen gegen den politischen Islam. Er hat klare Forderungen an die österreichischen Politiker gerichtet, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, und fordert ein Umdenken in der Asyl- und Migrationspolitik, wie ots.at berichtet.
In einem anderen Zusammenhang weist die hohe Zahl der Asylsuchenden in Österreich auf ernsthafte Herausforderungen im Integrationsbereich hin. Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) vermeldete 2024 einen Anstieg der Deutschkursplätze und Integrationsprüfungen. Allerdings haben nur 40 % der Asylwerber die verpflichtenden Prüfungen seit 2017 bestanden. Laut Integrationsministerin Raab ist die Anzahl der Prüfungen zwar erfreulich, jedoch sind die Ergebnisse besorgniserregend. Für Vertriebenen aus der Ukraine, die nicht als Flüchtlinge gelten, liegen die Erfolgsquoten bei etwa 70 %. Bei einer Zusammenrechnung der beiden Gruppen haben 2024 rund 51 % der Flüchtlinge die Integrationskurse bestanden. Zudem können Asylberechtigte, die nicht an den notwendigen Kursen teilnehmen, mit Sanktionen rechnen, während es bei negativen Ergebnissen keine Konsequenzen gibt, wie heute.at feststellt.
Schnedlitz kritisiert die Regierung, insbesondere die ÖVP, die seiner Meinung nach für die drastische Zuwanderung verantwortlich ist und fordert eine veränderte Vereinbarung zur Integration, sodass diese nicht auf Kosten der Steuerzahler durchgeführt wird. Es ist klar, dass sowohl die gescheiterten Integrationsversuche als auch die Vorfälle wie der Anschlag in München die Debatten über Migration und Sicherheit in Österreich neu entfachen.
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