Im Kontext der aktuellen Verkehrsinfrastrukturprojekte in Österreich hat der Salzburger Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) eine wichtige Forderung aufgestellt: Die Kosten für den S-Link, ein ambitioniertes Projekt zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, müssen gedeckelt werden. Diese Maßnahme erscheine als unverzichtbar, um die Finanzierung in Zusammenarbeit mit dem Land zu klären, insbesondere falls die Bevölkerung für das Vorhaben stimmt. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass Linz, eine Stadt, die ebenfalls ähnliche Pläne verfolgt, mit einem deutlich geringeren finanziellen Beitrag auskommt.
Die Kosten für den S-Link in Salzburg belaufen sich auf bis zu drei Milliarden Euro, was ihn zu einem kostenintensiven Unterfangen macht. Im Vergleich dazu liegt der geplante Betrag für das Linzer Projekt, das eine neue Stadtbahnlinie und eine O-Bus-Achse umfasst, bei rund 940 Millionen Euro. Die Aufteilung der Kosten ist in Linz klar geregelt: Der Bund übernimmt die Hälfte der Kosten, das Land zahlt knapp 43 Prozent, und die Stadt Linz selbst bleibt mit einem Beitrag von nur 7,5 Prozent, welcher auf 50 Millionen Euro gedeckelt ist.
Kostendeckelung als notwendige Bedingung
Bernhard Auinger äußert, dass die Stadt Salzburg nicht in der Lage sei, 25 Prozent der Kosten für den S-Link zu tragen. Dies begründet er mit der abnehmenden Einnahmen durch die Bundesertragsanteile. Eine neue Prognose wird Ende Oktober erwartet; diese Überprüfung erlaube eine fundierte Einschätzung der künftigen finanziellen Tilgungen. „Ohne Deckelung wird es sehr schwierig, eine Einigung mit der Stadt Salzburg zu erzielen“, so Auinger weiter.
Der Verkehrsreferent Salzburgs, Stefan Schnöll (ÖVP), hält fest, dass der genaue Kostenanteil der Stadt noch verhandelt werden muss. Um das Thema weiter zu vertiefen, findet am 22. Oktober eine Diskussion im Augustiner Bräu statt, bei der sowohl Unterstützer als auch Kritiker der Regionalstadtbahn zu Wort kommen werden.
Politische Rahmenbedingungen differieren
Ein weiterer interessanter Aspekt ist die politische Vorgehensweise in Linz, wo es für die geplante Regionalstadtbahn keine Bürgerbefragung gab. Stattdessen wurde eine politische Finanzierungsvereinbarung getroffen, die der zuständigen Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zufolge maßgeblich durch die finanzielle Unterstützung des Bundes beeinflusst wurde. Diese Einigung habe sicherlich zur Förderung des Projekts beigetragen und zeige, wie unterschiedlich die politischen Bedingungen in den beiden Städten gehandhabt werden.
Die Situation, wie sie sich in Salzburg darstellt, erfordert also nicht nur eine umfassende finanzielle Überprüfung, sondern auch engagierte politische Gespräche, um das Vorhaben voranzutreiben. Autonome Entscheidungen und klare finanzielle Strukturen sind essenziell, um die Verkehrsinfrastruktur der Stadt zukunftssicher zu gestalten. Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf salzburg.orf.at.
