Stadt Salzburg

S-Link-Finanzen: Stadt Salzburg bleibt auf Kostendeckel bestehen

Riesenschnell! Salzburgs Stadt und Land streiten weiter um den S-Link-Kostendeckel – keine Einigung vor der Volksbefragung am 10. November in Sicht!

Die Verhandlungen zwischen der Stadt Salzburg und dem Land Salzburg zur Finanzierung des S-Link-Projekts haben bislang nicht zu einem Kostendeckel geführt. Die Stadt fordert diesen, doch das Land möchte erst nach der Ausschreibung der Bauarbeiten weitere Gespräche führen, um konkrete Kosten zu ermitteln.

Aktuell steht der erste Bauabschnitt vom Salzburger Hauptbahnhof bis zum Mirabellplatz auf der Agenda. Dieser soll schnellstmöglich ausgeschrieben werden. Bei den jüngsten Verhandlungen, die am Montagabend stattfanden, wurde klar, dass eine Einigung über eine Finanzierungsvereinbarung vor der Volksbefragung am 10. November unmöglich erscheint. Wilfried Haslauer, der Landeshauptmann der ÖVP, betonte, dass eine konkrete Ausschreibung notwendig sei, um die Planung ernsthaft voranzubringen. „So wissen wir, was der erste Abschnitt konkret kostet, und können eine fundierte Grundlage für die weiteren Bauabschnitte schaffen,“ erklärte er.

Kostenschätzungen unzureichend

Die vorliegenden Kostenschätzungen erwiesen sich als unzureichend, um vor der Volksbefragung eine klare Finanzierungsregelung zu erzielen. Nach Haslauers Angaben wird erst mit dem Ergebnis der Ausschreibung eine solide Basis zur Diskussion über die Finanzierung der kommenden Abschnitte geschaffen. Bürgermeister Bernhard Auinger von der SPÖ unterstützt diese Vorgehensweise, hält jedoch an der Forderung nach einem Kostendeckel fest. „Es wäre unseriös gewesen, noch schnell vor der Abstimmung zu entscheiden, wie hoch der Kostendeckel sein soll,“ so Auinger in Bezug auf die bevorstehende Abstimmung.

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Ein aktuelles Beispiel für eine solche Finanzierungsregelung könnte das Beispiel der Stadt Linz darstellen, wo beim Ausbau der Stadtregionalbahn eine Kostenbeteiligung von 7,5 Prozent und ein maximaler Kostendeckel von 50 Millionen Euro vereinbart wurden. Diese Regelung könnte als Vorbild für Salzburg dienen.

Öffentliche Diskussion zum S-Link

Die Diskussion um den S-Link wird am Dienstagabend erneut aufgegriffen. In der neuen Diskussionsreihe „Ein Ort am Wort“ im Müllner Bräustübl treffen Befürworter und Gegner des Projekts aufeinander. Die Veranstaltung wird ab 19.00 Uhr live auf Radio Salzburg übertragen und kann auch online auf salzburg.ORF.at sowie der Streamingplattform ORF ON verfolgt werden. Diese Gespräche könnten entscheidend für die öffentliche Meinungsbildung in Bezug auf das S-Link-Projekt sein.

Der Ausgang der Volksbefragung am 10. November wird entscheidend dafür sein, ob und wie die Gespräche zum Kostendeckel in der Zukunft fortgeführt werden.laut Informationen von salzburg.orf.at.

Quelle/Referenz
salzburg.orf.at

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