In 53 Tagen, am 10. November, stehen die Bürgerinnen und Bürger des Salzburger Zentralraums vor einer wichtigen Entscheidung: Sie sollen über die Umsetzung des S-Links abstimmen. Um sicherzustellen, dass die Wähler umfassend informiert sind, plant die Stadt Salzburg eine umfangreiche Informationskampagne, die bereits in der Vorbereitungsphase ist.
Eine zentrale Maßnahme dieser Kampagne umfasst den Versand eines Informationsbüchleins an alle 44.000 wahlberechtigten Haushalte in der Stadt. Bis spätestens 16. Oktober sollen diese Büchlein in den Briefkästen der Bürger landen. Darin enthalten sind wichtige Daten und Fakten zu dem milliardenschweren Projekt, das eine bedeutende Entwicklung für die Region darstellt. Der Gemeinderat unter der Leitung von Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) entschied sich am Mittwochvormittag für dieses Vorgehen.
Ein Blick auf Modelle der direkten Demokratie
Das Konzept der Informationskampagne orientiert sich an den Bewährten Methoden aus der Schweiz, wo Bürgerinnen und Bürger regelmäßig in wichtige Entscheidungen einbezogen werden. Karl Schupfer, der das Projekt innerhalb der Stadtverwaltung leitet, erklärte: „Wir arbeiten sehr eng mit der Schweizer Staatskanzlei zusammen, die ja diese Abstimmungsbüchlein für die Schweizer macht. Wir haben auch den Vorteil, dass wir eine Qualitätssicherung mit ihr machen dürfen.“
Die Zielsetzung der Kampagne ist klar: Die Bürger sollen eine neutrale Perspektive auf die Vor- und Nachteile des S-Links erhalten. Bürgermeister Auinger betonte, dass es wichtig sei, auch Alternativen zum S-Link zu zeigen. „Es soll ein neutrales Abstimmungsbüchlein sein, wo Pro und Contra zu Wort kommen, also weder eine Jubelkampagne, noch eine S-Link-Vernichtungsmaschinerie“, äußerte er sich. Um diese Neutralität zu gewährleisten, wurde eine externe Agentur mit der Erstellung des Informationsmaterials beauftragt.
Der Aufwand für diese gezielte Informationsoffensive kostet die Stadt rund 75.000 Euro. Diese Investition soll dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit gut informiert zu den Urnen geht. Das Projekt wird nicht nur für die Wählerschaft von Bedeutung sein, sondern auch für die lokale Politik, die ein offenes und informatives Abstimmungsverfahren anstrebt. Im Vorfeld des Urnengangs wird die Informationskampagne als entscheidend angesehen, um das Vertrauen der Bürger in den demokratischen Prozess zu stärken.
Die Abstimmung über den S-Link könnte weitreichende Folgen für die Infrastruktur und die Mobilität in der Region haben. Der Ausgang der Entscheidung wird nicht nur die Zukunft des Projekts bestimmen, sondern auch Einfluss auf die Entwicklung des gesamten Salzburger Zentralraums haben. Daher ist die Informationskampagne ein notwendiger Schritt, um sicherzustellen, dass die Bürger gut informiert sind und eine fundierte Entscheidung treffen können.
