Die USA haben Russland beschuldigt, sich in die bevorstehende Präsidentenwahl einzumischen. Diese Anschuldigungen führten zu Sanktionen gegen zehn Personen und zwei Organisationen, darunter Vertreter des staatlichen russischen Senders RT. Das Finanzministerium und Justizminister Merrick Garland in Washington gaben bekannt, dass auch RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan von den Sanktionen betroffen sei.
Laut Garland habe der innere Kreis rund um Präsident Wladimir Putin PR-Firmen angewiesen, Desinformation und staatlich geförderte Narrative zu verbreiten, um die bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen 2024 zu beeinflussen. Ziel sei es gewesen, russische Regierungspropaganda in den USA zu verbreiten und die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu untergraben.
Das Finanzministerium erklärte, dass vom russischen Staat unterstützte Akteure verschiedene Instrumente wie künstliche Intelligenz, Deep Fakes und gezielte Desinformationen einsetzen, um das Vertrauen in die US-Wahlen zu untergraben. Darüber hinaus hätten Führungskräfte von RT amerikanische Influencer rekrutiert, um die amerikanische Öffentlichkeit zu beeinflussen.
Die Sanktionen betreffen auch Margarita Simonjan und andere Führungskräfte von RT. Als Folge werden Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren, und es ist US-Bürgern untersagt, Geschäfte mit ihnen zu tätigen. Die Sanktionen machen internationale Geschäfte für die Betroffenen schwieriger.
Es ist nicht das erste Mal, dass Russland in US-Wahlen eingreift. Bereits bei den Wahlen 2016 und 2020 soll Russland versucht haben, den Ausgang zu beeinflussen. Sowohl China als auch der Iran wurden beschuldigt, Falschinformationen zu verbreiten, um Wähler zu beeinflussen und Zweifel am demokratischen Prozess zu schüren. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Vorwürfe auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen auswirken werden.
