In weniger als einem Monat steht mit der EU-Wahl der nächste Urnengang in diesem Jahr an. In allen EU-Ländern werden insgesamt 720 Abgeordnete für das Europäische Parlament für die kommenden fünf Jahre gewählt. Österreich stehen 20 Sitze zu, bisher waren es 19.
Das EU-Parlament ist das einzige Organ der EU, das direkt gewählt ist und hat seinen Sitz in Straßburg (Frankreich) mit Arbeitstagungen in Brüssel (Belgien). Es ist neben dem EU-Ministerrat, in dem jedes Land einen Vertreter entsendet, der Gesetzgeber der Europäischen Union. Das Parlament spielt eine wichtige Rolle bei der Erstellung des EU-Budgets, der Bestätigung der EU-Kommission und der demokratischen Kontrolle der EU-Institutionen.
In Österreich treten bei der EU-Wahl folgende Parteien an:
– Österreichische Volkspartei (ÖVP)
– Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
– Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen (FPÖ)
– Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE)
– NEOS – Das neue Europa (NEOS)
– DNA – Demokratisch – Neutral – Authentisch (DNA)
– Kommunistische Partei Österreichs – KPÖ Plus (KPÖ)
Der Versand der Wahlkarten beginnt ab kommendem Donnerstag. Wer am 9. Juni nicht in seiner Heimatgemeinde wählt, kann über die Website www.wahlkartenantrag.at eine Wahlkarte beantragen. Die Wahlkarte muss spätestens am Wahltag bis 17.00 Uhr bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingetroffen sein. Alternativ kann sie am Wahltag in jedem Wahllokal und jeder Bezirkswahlbehörde während der Öffnungszeiten des Wahllokals abgegeben werden. Der letzte Termin für einen schriftlichen Antrag ist der 5. Juni, mündlich geht das noch bis 7. Juni.
Für die Teilnahme an der Wahl muss man am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sein. In Salzburg waren mit Stand 15. April vorläufig 392.298 Menschen wahlberechtigt, davon 3.963 Auslandsösterreicher und 2.695 mit einer anderen EU-Staatsbürgerschaft.
Bei der Wahl müssen Parteien in Österreich mindestens vier Prozent aller abgegebenen Stimmen erreichen, um Abgeordnete ins EU-Parlament zu entsenden. Es besteht außerdem die Möglichkeit, Vorzugsstimmen auf dem Stimmzettel zu vergeben. Sind es mehr als fünf Prozent der gültigen Stimmen einer Partei, ist eine Vorreihung möglich.
Am Wahltag werden insgesamt 494 Wahllokale in Salzburg geöffnet sein. Die meisten öffnen um 7 Uhr, während einige bereits um 6.45 Uhr öffnen. In vielen kleineren Gemeinden schließen die Wahllokale bereits ab 12 Uhr. In der Landeshauptstadt kann man von 7 Uhr bis 16 Uhr seine Stimme abgeben. Fast alle Wahllokale sind barrierefrei.
Für weitere Informationen zur EU-Wahl am 9. Juni und alle wichtigen Meldungen, Termine, Informationen und Regeln steht auf der Landes-Website ein EU-Wahlportal zur Verfügung: www.salzburg.gv.at/eu-wahl24.
Quelle: Land Salzburg
