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Salzburg: Neue Stadtregierung angelobt, ÖVP lehnt Parteienübereinkommen ab, Auinger nimmt Kreibich Zuständigkeiten weg

Intrigen und Machtpositionen: Wie Auinger der ÖVP den Tourismus wegnimmt in Salzburg

Bei der Angelobung der neuen Stadtregierung und des Gemeinderats in Salzburg wurde die ÖVP durch den Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) herausgefordert. Auinger wird die rot-dunkelrot-grüne Regierung anführen und betonte die Bedeutung des Gemeinsamen gegenüber den Trennenden. Er strebt breite Mehrheiten im Gemeinderat an, um sich für ein leistbares und lebenswertes Salzburg einzusetzen. Haslauer von der ÖVP warnte davor, begrenzte Mittel sparsam einzusetzen und kritisierte die Ankündigung der neuen Stadtregierung, neue Schulden zu machen.

Die ÖVP, vertreten durch Vizebürgermeister Florian Kreibich, weigerte sich, das gemeinsame Arbeitsprogramm zu unterzeichnen. Dies führte dazu, dass Kreibich die Zuständigkeit für den Tourismus und andere Bereiche entzogen wurde. Dies löste Spannungen zwischen den politischen Lagern aus, wobei die Oppositionsparteien den Gegenantrag der schwarzen Klubobfrau Delfa Kosic jedoch nicht unterstützten. Die Roten und Grünen stimmten dafür, Kreibich bestimmte Zuständigkeiten zu entziehen, darunter auch die Tourismusagenden.

Die konstituierende Sitzung zeigte die klaren politischen Lager, die in der Stadt Salzburg vorhanden sind. Ein gemeinsames Vorgehen beim S-Link wurde vereinbart, und Bürgermeister Auinger wurde gebeten, Verhandlungen mit dem Land über einen Kostendeckel aufzunehmen. Zusätzlich sollen die Bürgerinnen und Bürger umfassend über den S-Link informiert werden. Die politische Landschaft in Salzburg verspricht in den kommenden Jahren interessante Entwicklungen und Diskussionen über wichtige Themen wie den Tourismus und die Finanzpolitik.

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Quelle/Referenz
derstandard.at

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