Der Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat für Montag einen runden Tisch einberufen, an dem Experten, politische Vertreter und Wirtschaftsakteure teilnehmen werden, um gemeinsame Maßnahmen gegen das beschlossene Verbot von Verbrennungsmotoren auf EU-Ebene zu diskutieren. Dieser Schritt ist entscheidend für die Zukunft des europäischen Standorts, insbesondere vor dem Hintergrund der bevorstehenden EU-Wahl am 9. Juni. Nehammer betont die Bedeutung der Automobilbranche für die Schaffung und den Erhalt über hunderttausender Arbeitsplätze und bekräftigt ein Bekenntnis zum Auto.
Die Automobil- und Zulieferindustrie steht derzeit unter starkem Druck, da Überregulierung und Verbote die Wettbewerbsfähigkeit Europas gefährden. Während China im Automobilsektor zunehmend an Einfluss gewinnt, verfolgen die USA eine protektionistische Politik. Nehammer warnt vor den Auswirkungen auf unzählige Unternehmen und Arbeitsplätze in Österreich und plädiert für Fortschritt und unternehmerische Freiheit anstelle von Verboten und Einschränkungen.
Die politische und wirtschaftliche Entscheidungsfindung sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene wird als zentral angesehen. Am runden Tisch im Bundeskanzleramt werden unter anderem Wirtschaftsminister Martin Kocher, der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler (beide ÖVP), der Präsident der Industriellenvereinigung Georg Knill sowie Vertreter von Magna, BMW und Siemens erwartet, um die Situation zu erörtern.
Die ÖVP unter der Führung von Nehammer lehnt das geplante Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035 ab. Im EU-Wahlprogramm setzt sich die Partei für eine Technologieoffenheit ein und strebt eine Rücknahme der Maßnahme an, die dem Klimawandel entgegenwirken soll. Der runde Tisch dient somit als Plattform für den Austausch und die Entwicklung von Strategien zur Bewältigung dieser Herausforderungen in der Automobilindustrie.
