Zahl der Abschiebungen in Österreich erreicht Höchststand
Innenminister Gerhard Karner gab am Donnerstag bekannt, dass im Jahr 2023 insgesamt 12.900 Personen das Land verlassen mussten. Der Innenminister bezeichnete das Jahr als das „Jahr der Abschiebungen“. Von diesen 12.900 Personen verließen 54 Prozent das Land freiwillig, während der Rest zwangsweise abgeschoben wurde.
Besonders viele Abschiebungen betrafen Bürgerinnen und Bürger aus mehreren europäischen Ländern wie der Slowakei, Ungarn und Rumänien. Allein 1.380 Personen aus der Slowakei wurden zwangsweise abgeschoben. EU-Bürger können nur dann abgeschoben werden, wenn ein Gericht entscheidet, dass sie eine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellen.
Laut Karner waren 45 Prozent der abgeschobenen Personen bereits straffällig geworden. Der Fokus lag daher auf Personen, die Verbrechen wie organisierte Kriminalität, Drogenhandel und Schwarzarbeit begangen hatten. Karner betonte die Verantwortung der Politik und der zuständigen Behörden, sicherzustellen, dass Personen, die ihr Aufenthaltsrecht verwirkt haben, das Land verlassen müssen.
Karner erklärte auch, dass Österreich für Schlepper unattraktiv geworden sei. Dies sei auf Grenzkontrollen und Rückführungsabkommen mit anderen Staaten zurückzuführen. In Bezug auf die Dublin-Verordnung, die vorsieht, dass Asylanträge im ersten EU-Land, in dem eine Person ankommt, geprüft werden, wurde im Vorjahr mehr Menschen nach Österreich abgeschoben als aus dem Land herausgebracht. Dies sei auf die schwierige Lage Österreichs zurückzuführen, da eine Überstellung von Personen nach Ungarn, Griechenland oder Italien nicht möglich sei.
Karner äußerte außerdem den Wunsch, Personen aus Syrien und Afghanistan in ihre Heimatländer oder in die Region um Damaskus oder zu den Taliban abzuschieben. Im Jahr 2022 gab es rund 47 Prozent mehr Asylanträge als im Jahr 2023, insgesamt wurden etwa 60.000 Anträge gestellt. Davon wurden rund 14.748 Personen Asyl gewährt, während rund 24.000 Anträge abgelehnt wurden. In mehr als 30.000 Fällen wurden die Verfahren eingestellt, meistens handelte es sich um Personen, die sich auf der Durchreise befanden.
Die Abschiebungen haben in Österreich 2023 einen Höchststand erreicht. Die Maßnahme konzentrierte sich insbesondere auf straffällig gewordene Personen, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die Zahlen zeigen, dass Österreich für Schlepper unattraktiver geworden ist und dass es Schwierigkeiten gibt, Personen in andere EU-Länder zurückzuschicken. Karner äußerte den Wunsch, Personen aus Syrien und Afghanistan abzuschieben. Insgesamt wurden im Jahr 2023 rund 60.000 Asylanträge gestellt.
