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Regierungsverhandlungen: Kickl und ÖVP im Wettlauf um Vertrauen!

Die politische Landschaft Österreichs steht vor einem wesentlichen Umbruch: Herbert Kickl, der Obmann der FPÖ, erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, was nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos die Situation entscheidend verändert hat. Kickl äußerte sich zuversichtlich, dass Österreich „ehrlich regiert“ werden kann und sieht in der koalitionsfähigen Volkspartei den notwendigen Partner, mit dem sich eine stabile Regierung bilden lässt. Er betonte, dass er entgegen der politischen Gepflogenheiten Verantwortung übernehmen wolle und Neuwahlen nicht von vornherein ausschließen darf, so berichtet sn.at.

Die Vorzeichen für die Koalitionsgespräche sind komplex, wie auch der Tiroler ÖVP-Politiker Abwerzger feststellt. Er betont, dass seine Partei „eine Vertrauensbasis“ zur FPÖ aufbauen müsse. Ein schneller Abschluss der Verhandlungen wird als wichtig erachtet, um staatskrisenähnliche Zustände zu vermeiden. Vorarlbergs FPÖ-Chef Christof Bitschi sieht Potential in Richtung einer positiven Regierungsbildung, warnt jedoch zugleich, dass das Scheitern der Gespräche zu Neuwahlen führen könnte, sollte keine Einigung erzielt werden. Dies wird auch von kleinezeitung.at unterstrichen; die Erwartungen an die FPÖ und den neuen ÖVP-Obmann Christian Stocker stehen im Mittelpunkt dieser Verhandlungen.

Kickl selbst machte deutlich, dass Vertrauen und ein proeuropäischer Kurs Grundpfeiler seiner möglichen Zusammenarbeit darstellen. Ein wichtiges Element sind die kommenden Gespräche mit der ÖVP, worüber die FPÖ-Parteigremien in einer Sitzung beraten werden sollen. Wallner, der Landeshauptmann von Vorarlberg, bleibt kritisch und fordert staatsmännisches Verhalten von Kickl sowie die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit. Die gegenwärtigen Verhandlungen zur Regierungsbildung beschreiben die Unsicherheiten und Chancen, die auf beide Parteien zukommen könnten.

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Ort des Geschehens


Details zur Meldung
Genauer Ort bekannt?
Wien, Österreich
Beste Referenz
kleinezeitung.at
Weitere Quellen
sn.at

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