Nach einem dramatischen Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP am Mittwoch, 13. Februar 2025, steht Österreich vor einer politischen Zäsur. FPÖ-Chef Herbert Kickl legte den Regierungsbildungsauftrag zurück, was die ersten Gespräche zwischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und den Parteichefs für Donnerstag in der Hofburg einläutete. Den Auftakt macht die NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger um 11 Uhr, gefolgt von Grünen-Chef Werner Kogler, ÖVP-Chef Christian Stocker und SPÖ-Chef Andreas Babler. Laut Berichten von krone.at wird auch Herbert Kickl bei der nächsten Runde eingreifen, falls gefordert.
Vier mögliche Optionen für die Zukunft
In einer Erklärung skizzierte Van der Bellen am Mittwochabend vier mögliche Wege, wie es weitergehen kann: Neuwahlen, eine Minderheitsregierung mit parlamentarischer Duldung, eine Expertenregierung oder die Bildung einer neuen Koalition. Der Präsident wird sich dabei mit allen Parteien austauschen, nachdem bereits im Januar die Gespräche zwischen Schwarz-Rot-Pink gescheitert waren. Dies stellt eine erneute Herausforderung für die Stabilität der Regierung dar, da auch SPÖ und ÖVP eine knappe Mehrheit im Nationalrat anstreben, wie meinbezirk.at berichtet.
Die politische Lage bleibt angespannt, da interne parteiübergreifende Diskussionen erforderlich sind. Während die SPÖ am Donnerstag zu einer Präsidiumssitzung im Parlament zusammenkommt, hatte die ÖVP bereits einen Bundesparteivorstand einberufen. In der politischen Arena könnte ein weiterer Versuch von FPÖ und ÖVP, eventuell mit NEOS, anstehen, wobei die Verhandlungen über mögliche Regierungskoalitionen noch in der Schwebe bleiben.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
