Mitsamt dem dramatischen Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP blickt Oberösterreich auf eine ungewisse Zukunft. FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat am Mittwoch nach einem letzten Treffen mit ÖVP-Chef Christian Stocker den Regierungsbildungsauftrag an Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurückgelegt und geht von einem "ehrlichen Bedauern" bezüglich der gescheiterten Bildung einer bürgerlich-rechten Regierung aus, wie ORF.at berichtete. Insbesondere Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) äußerte sich enttäuscht und unterstrich die ernste wirtschaftliche Lage, die eine stabilere Regierung dringlicher denn je machen würde. Er betonte, dass die ÖVP während der Verhandlungen versucht habe, konstruktive Lösungen zu finden, jedoch kein Regierungsbildungsprozess um jeden Preis stattfinden kann.
Neuwahlen gefordert
Manfred Haimbuchner, stellvertretender Landeshauptmann und FPÖ-Politiker, sieht die Schuld für das Scheitern bei der ÖVP, die seiner Meinung nach festgefahrene Denkmuster nicht hinterlassen konnte. Haimbuchner verlangt deshalb rasche Neuwahlen, um den Bürgern eine Stimme über die Handlungen der Parteien in den letzten Monaten zu geben, und ist überzeugt, dass die FPÖ aus einem solchen Prozess gestärkt hervorgehen würde, wie MeinBezirk.at berichtete. Auch die Reaktionen der Opposition lassen nicht lange auf sich warten: Die Grünen sehen das Scheitern als Chance, eine stabile Regierung zu bilden, und die NEOS freuen sich darüber, dass die Republik vor einer „Stillstandsregierung“ bewahrt blieb.
Die Verhandlungen scheiterten letztlich, da die FPÖ auf dem Innenministerium und anderen zentralen Agenden bestand, während die ÖVP eine breitere Ressortaufteilung bevorzugte. Diese Meinungsverschiedenheiten führten dazu, dass die Gespräche nicht weitergeführt werden konnten, und die politischen Akteure rufen nun zu Neuwahlen auf, um einen Weg aus der gegenwärtigen politischen Blockade zu finden. Die Dramatik dieses politischen Spiels der Mächte lässt die Zeit dringen und die Frage aufkommen: Wie geht es weiter in Österreich?
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
