Die politischen Entwicklungen in Österreich überschlagen sich! ÖVP und SPÖ haben am Donnerstagabend intensive Verhandlungen geführt und scheinen sich verreitigt haben, eine historische Dreierkoalition mit den NEOS ins Leben zu rufen. Wie ÖRF.at berichtet, stehen die Volkspartei und die Sozialdemokratie in Kontakt mit NEOS, um eine stabile Mehrheit für die kommenden fünf Jahre zu sichern. „Es muss um Inhalte gehen und nicht darum, wer welches Ministerium übernimmt“, erklärte Manuela Khom, die steirische Chefin der ÖVP. Auch Florian Seifter, Landesgeschäftsführer der SPÖ, äußerte sich positiv zu den Entwicklungen.
Überraschende Wende bei der Regierungsbildung
Nach fast fünf Monaten voller politischer Taumel, die die Gestaltung einer neuen Regierung erschwerten, wandeln sich die Karten in der Politik. Laut Kleine Zeitung sind die Führer der drei Parteien – Christian Stocker von der ÖVP, Andreas Babler von der SPÖ und Beate Meinl-Reisinger von NEOS – bereit, sich noch heute um den Segen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu bemühen. Eine offizielle Regierungsbildung könnte jedoch erst im Laufe des März erfolgen, da die NEOS noch ihre Basis befragen müssen, was eine Woche Vorlaufzeit verlangt.
Die Verhandlungen um eine mögliche Dreierkoalition zeigen sich auf einem intensiven Kurs, gerade da man erkennt, dass eine reine Schwarz-Rot-Koalition ohne Mehrheitsmandat nicht tragfähig ist. NEOS sind bereit, mit einem oder zwei Ministerien, darunter wahrscheinlich Bildung und ein Ressort wie Justiz oder Außenpolitik, in die Regierung einzutreten. Diese Wende ist besonders bemerkenswert, da die NEOS zuvor von den Verhandlungstischen abgerückt waren und nun plötzlich als potenzielle Partner zurückkehren könnten. Die Gespräche verlaufen heiß, doch die offizielle Bestätigung steht noch aus – die Spannung ist greifbar!
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