In Österreich scheint sich die politische Landschaft zu verändern. Herbert Kickl, Obmann der Freiheitslichen Partei (FPÖ), hat heute den Regierungsbildungsauftrag an Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurückgelegt. Kickl begründete diesen Schritt mit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der konservativen ÖVP. Trotz intensiver Gespräche sei keine Einigung in zentralen Fragen zur Zukunft Österreichs erzielt worden, was Kickl als notwendig erachtete, um das mühsam gestartete Regierungsprojekt nicht weiter zu verlängern. "Mutig Entscheidungen zu treffen", sei für ihn und seine Partei ein Zeichen ehrlicher Politik, erklärte er in einer Pressekonferenz, wie OTS berichtete.
Fortsetzung der Koalitionsgespräche in Sicht?
Der Rückgang der Koalitionsverhandlungen bringt auch die Möglichkeit von Neuwahlen ins Gespräch. Kickl und die FPÖ könnten in einem solchen Fall deutlich gestärkt hervorgehen, insbesondere nachdem sie bei den letzten Nationalratswahlen mit 28,8 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt hatten. Die ÖVP, die mit 26,27 Prozent auf dem zweiten Platz landete, eröffnet sich damit die Möglichkeit, eine neue, möglicherweise konfliktbeladene, Regierung zu bilden, oder im Falle des Scheiterns der Gespräche, die Wähler erneut an die Urnen zu rufen.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
