Auf der B137, der Innviertler Straße im nördlichen Wels, wurde ein 40-jähriger Autofahrer bei einer Routinekontrolle mit einem berauschenden Tempo von 141 km/h erwischt – das ist mehr als doppelt so schnell wie die erlaubten 70 km/h. Diese gravierende Geschwindigkeitsüberschreitung ereignete sich am späten Mittwoch Nachmittag, wie orf.at berichtete. Der Fahrer, der aus dem Bezirk Rohrbach stammt, zeigte sich einsichtig und erklärte seine Raserei damit, dass er mit seinen Gedanken woanders war. Dennoch wird diese Gedankenlosigkeit für ihn fatale Folgen haben: Der Polizei blieb keine Wahl, als ihm den Führerschein abzunehmen und sein Fahrzeug vorläufig zu beschlagnahmen. Dies ist eine Maßnahme, die seit einer Novelle der Straßenverkehrsordnung vor fast einem Jahr rechtlich verankert ist.
Strafmaßnahmen verstärkt
Die aktuellen Entwicklungen sind nicht zu unterschätzen: Ab März 2024 droht bei extremen Geschwindigkeitsübertretungen nicht nur die vorläufige Beschlagnahme, sondern sogar die Versteigerung des Fahrzeugs. Diese Maßnahme wird durch die 34. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) ermöglicht, die seit 1. März 2024 in Kraft ist. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 60 km/h im Ortsgebiet oder 70 km/h außerhalb kann nun dazu führen, dass das Fahrzeug dauerhaft eingezogen wird, falls der Fahrer als „völlig unbelehrbar“ gilt. Bereits beim ersten gravierenden Verstoß – also mehr als 80 km/h innerorts oder 90 km/h außerorts – kann das Auto sofort für immer verfallen, so autorevue.at.
Nach der vorläufigen Beschlagnahmung hat die Bezirksverwaltungsbehörde zwei Wochen Zeit, um zu entscheiden, ob das Verfallsverfahren eingeleitet wird. In diesem Fall kann das beschlagnahmte Auto versteigert werden. Der Erlös fließt teilweise in den Verkehrssicherheitsfonds. Diese harten Maßnahmen sollen verhindern, dass Raser weiterhin eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer darstellen. Bundesministerin Leonore Gewessler erklärte dazu: „Wer kein Auto mehr hat, kann nicht mehr rasen." Die Maßnahmen kommen in Österreich zwar verspätet, wurden jedoch in vielen anderen Ländern wie Italien und der Schweiz bereits erfolgreich angewendet. Frühere Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelungen wurden bislang nicht ausgeräumt, was eine spannende Diskussion rund um die Verkehrssicherheit und das Eigentumsrecht zur Folge hat.
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