Radio Liechtenstein wird endgültig eingestellt. Diese Entscheidung folgt auf eine Volksabstimmung im vergangenen Jahr, bei der eine Mehrheit der Wähler für die Streichung staatlicher Gelder stimmte. Damit endet eine Ära des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fürstentum.
Im Rahmen dieser Entwicklung kam es zu einer Prüfung der Möglichkeiten, den Sender mit einem anderen Finanzierungsmodell fortzuführen. Allerdings blieb eine notwendige Fristverlängerung für diese Prüfung aus, was die Situation weiter verkomplizierte. Zusätzlich gab es kein konkretes Übernahmeangebot eines privaten Investors, sodass die Abwicklung des Betriebs von Radio Liechtenstein unumgänglich wurde.
Folgen der Entscheidung
Mit der Schließung von Radio Liechtenstein und dem beschlossenen Wegfall des Liechtensteinischen Rundfunkgesetzes Ende 2025 wird das Land künftig über keine öffentlich-rechtlichen Medien mehr verfügen. Die Kleinpartei Demokraten pro Liechtenstein (DPL), die die Volksinitiative zur Streichung staatlicher Mittel initiierte, argumentierte, dass Radio Liechtenstein einen Großteil der Medienförderung abbekam und häufig durch Notkredite gerettet werden musste. Die DPL vertritt die Ansicht, dass ein privates Radio wirtschaftlicher und effizienter arbeiten könnte.
Der Wegfall des einzigen Radiosenders in Liechtenstein wird als ein herber Verlust für die Medienlandschaft des Landes angesehen. In der heutigen digitalen Ära wird die Frage um die finanzielle Ausstattung und den Auftrag öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten immer drängender, wie auch Liechtenstein Institut betont.
Herausforderungen der Medienlandschaft
Die Diskussion über die Herausforderungen der Digitalisierung in den Medien zeigt die Relevanz von Radio und Fernsehen auf, trotz des Wegfalls des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Liechtenstein. Die rechtliche Ausgestaltung der Medienförderung und die Finanzierung von Medien stehen in der Schweiz, Österreich und Deutschland im Fokus aktueller Analysen. Insbesondere werden die völker- und europarechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Mittelzuteilung an private Medien beleuchtet.
Ein E-Book, das die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks behandelt, erscheint im April 2024 und wird die rechtlichen Voraussetzungen sowie die Medienförderung in den deutschsprachigen Staaten untersuchen. Zudem werden Erkenntnisse zum Thema am Liechtenstein-Institut und in weiteren Publikationen präsentiert.
Die Schließung von Radio Liechtenstein könnte ein Wendepunkt für die Medienpolitik des Landes darstellen, insbesondere in Anbetracht der fortwährenden Debatten über die Zukunft des Rundfunks in einer zunehmend digitalisierten Welt.
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