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Österreichs politische Landschaft zeigt sich aktuell in einem dramatischen Zwielicht: Nach monatelangen und intensiven Verhandlungen sind die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP gescheitert. Dies berichtete die APA-OTS. Statt konstruktiver Lösungen dominieren Schuldzuweisungen und parteipolitisches Taktieren, während zahlreiche Bürger darauf warten, dass ihre Anliegen endlich Gehör finden. Laut den Kritikern, besonders von der MFG-Partei, ist deutlich geworden, dass es den Verantwortlichen weniger um Österreich als vielmehr um ihre persönlichen Karrieren geht. „Wer Verantwortung übernehmen will, muss endlich Ergebnisse liefern“, betont LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.
Die Chronologie der Koalitionsverhandlungen ist lang und mühsam. Nach der Nationalratswahl am 29. September, bei der die FPÖ erstmals stärkste Kraft wurde, begannen die Gespräche unter stagnierendem Fortschritt. Der erste Schock für die Verhandler kam, als die Neos am 3. Januar aus den Gesprächen ausstiegen und eine grundlegende Reformbereitschaft vermissten. In den folgenden Wochen kam es zu einer Erneuerung der Gespräche zwischen FPÖ und ÖVP nach dem Rücktritt von Karl Nehammer als Bundeskanzler, wie Die Presse berichtete. Gegen Mitte Januar schien es zeitweise, als könnte eine Einigung erzielt werden, doch Differenzen in zentralen Themen wie dem Haushaltsplan und grundlegenden politischen Abkommen führten zu einem weiteren Stillstand.
Die politischen Zerrissenheiten und das Fehlen eines tragfähigen Konsenses haben bei vielen Menschen in Österreich das Vertrauen in die Politik erschüttert. Anstatt Lösungen für die drängenden Probleme des Landes zu finden, scheinen sich die Parteien mehr auf ihre internen Machenschaften zu konzentrieren. „Es ist an der Zeit, dass die Politik wieder den Menschen dient und nicht dem Machterhalt einzelner Parteien,” appellierte LAbg. Joachim Aigner von MFG.-Österreich und stellte die Frage: „Geht es hier um Österreich oder nur um politische Karrieren?“
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