Im Rechtsstreit zwischen dem ORF und der Journalistin Sonja Sagmeister gab es am Mittwoch ein sensationelles Urteil: Das Arbeits- und Sozialgericht erklärte die Kündigung von Sagmeister durch den ORF für rechtsunwirksam. Wie oe24.at berichtete, steht fest, dass die Kündigung, die im Herbst 2023 ausgesprochen wurde, nicht rechtmäßig war. Sagmeister, die sich im Zuge des Verfahrens benachteiligt fühlte, setzte sich durch, obwohl der ORF versuchte, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit vermeintlich nicht genehmigten Nebenbeschäftigungen zu begründen.
Das Gericht sah jedoch in der Kündigung eine „Motivkündigung“ aufgrund von Sagmeisters widerständigem Verhalten, insbesondere im Zusammenhang mit einem Interview, das eine Ministersprecherin betrifft. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann äußerte sich überrascht über das Urteil und kündigte an, in nächster Instanz gegen die Entscheidung vorzugehen. Der ORF bleibt weiterhin überzeugt von der Gültigkeit seiner Argumente. Obgleich die beklagten Vorwürfe des Mobbings und der Benachteiligung durch Sagmeister nicht untermauert werden konnten, zeigt die Entwicklung, dass der Fall mittlerweile seit fast zwei Jahren ein anhaltendes Rechtsdrama darstellt, wie die Die Presse berichtete.
Rechtsstreit mit weitreichenden Folgen
Im Fokus des Prozesses steht nicht nur die Kündigung, sondern auch die fragwürdigen Umstände, die zu dieser Entscheidung führten. Sagmeister hatte intern protestiert und sich gegen die angebliche Intervention von Ministeriumsvertretern gewehrt, die sie als unrechtmäßig erachtete und als Grundlage ihrer Kündigung ansah. Der ORF wehrte sich bis zuletzt gegen die Vorwürfe und behauptete, es habe keine Eingriffe in Sagmeisters journalistische Tätigkeit gegeben. Dennoch wird die Auseinandersetzung zwischen der Journalistin und dem Rundfunk weitergehen, da gegen das Gerichtsurteil Berufung eingelegt wurde.
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