Der Bundesrat in Österreich hat einen neuen Vorsitzenden. Mit Wirkung zum 1. Juli hat Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Diese Position wird bis zum Ende des Jahres von Bundesrat Franz Ebner von der ÖVP innegehalten. Er tritt die Nachfolge von Bundesrätin Margit Göll von der ÖVP aus Niederösterreich an. Als Vizepräsidenten nehmen Dominik Reisinger von der SPÖ aus Oberösterreich und Eder-Gitschthaler von der ÖVP aus Salzburg am Präsidium teil.
Ebner hat als Leitspruch für seine Amtszeit "Demokratie braucht Zukunft, Zukunft braucht Herkunft" gewählt. Damit möchte er betonen, wie wichtig es ist, unsere Demokratie zu schützen und dabei immer wieder auf die Vergangenheit zu schauen, um die Gegenwart zu verstehen und die Zukunft zu gestalten.
Der Vorsitz im Bundesrat wechselt halbjährlich zwischen den einzelnen Bundesländern in alphabetischer Reihenfolge. Ab dem 1. Jänner 2025 wird Salzburg den Vorsitz der Länderkammer übernehmen.
Der neue Vorsitzende des Bundesrates, Franz Ebner, hat bereits Erfahrung in dieser Position gesammelt. Im ersten Halbjahr 2024 war er bereits Vizepräsident des Bundesrates. Mit seiner langjährigen politischen Erfahrung und seinem Engagement für die Demokratie wird er sicherlich eine wichtige Rolle in seiner neuen Funktion als Vorsitzender des Bundesrates spielen.
Quelle: In einem Artikel von www.parlament.gv.at ist zu lesen, dass Bundesrat Franz Ebner den Vorsitz im Bundesrat übernommen hat.
