Die Wahrnehmung von Korruption in Österreich hat sich laut Bettina Knötzl, Vorstandsvorsitzende von Transparency International Österreich (TI-Austria), leicht verbessert. Diese Entwicklung ist das Ergebnis mehrerer wichtiger Faktoren, die die Regierung in den letzten Jahren umgesetzt hat. Dazu gehören die Abschaffung des Amtsgeheimnisses, die Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes sowie der proaktive Zugang zu staatlichen Informationen. Gleichzeitig wurde die Sichtbarkeit der Verfolgung von Korruption erhöht und der Schutz von Hinweisgebern verbessert.

Dennoch bleibt die Situation in Österreich angespannt. Knötzl warnt, dass Korruption nach wie vor ein strukturelles Problem darstellt, das nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung bremst, sondern auch das Vertrauen in staatliche Institutionen untergräbt. Wo auch immer man hinsieht, sind die Herausforderungen deutlich. Seit 2019 hat Österreich acht Punkte und neun Plätze im Korruptionsranking verloren und ist damit weiterhin in der Gruppe der „Absteiger“ zu finden.

Kritische Entwicklung im Korruptionsranking

Laut dem Korruptionswahrnehmungsindex 2024 (CPI) von TI belegt Österreich mit 67 Punkten nur Rang 25, das schlechteste Ergebnis seit Beginn der CPI-Veröffentlichungen. Im Vergleich zum Vorjahr, als Österreich noch auf Platz 20 lag, ist dies ein besorgniserregender Rückgang. Der CPI zeigt eine stagnierende Durchschnittsbewertung von 64 Punkten in der Region seit 2024, der internationale Führer Dänemark hat hingegen seine Spitzenposition mit 90 Punkten behauptet.

In einer umfassenden Analyse beklagt die TI-Austria die negativen Auswirkungen von Politskandalen, Nepotismus und einem politischen Einfluss auf die Unabhängigkeit der Medien. Die fehlende unabhängige Weisungsspitze für Staatsanwaltschaften und insbesondere für die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wird als weiterer Grund für den Rückgang des CPI-Wertes hervorgehoben.

Forderungen und Reformen

Rufe nach Reformen werden lautstark erhoben. TI-Austria hat einen Katalog mit zehn Forderungen an die Bundesregierung erarbeitet, die von der Schaffung unabhängiger Ermittlungen über die Stärkung der Medienunabhängigkeit bis hin zur Verbesserung des Hinweisgeberschutzes reichen. Die Notwendigkeit, eine reformierte und bessere Korruptionsbekämpfung anzugehen, wird weithin erkannt. In diesem Zusammenhang appelliert TI-Austria auch an die Bildungsinstitutionen, intensivere Schulungen über Ethik und Korruption anzubieten.

Im internationalen Vergleich steht Österreich nicht alleine da. Während deutsche und österreichische Werte fallen, zeigt der CPI, dass viele westeuropäische Länder, darunter die Schweiz, mit 85 Punkten deutlich besser abschneiden. In der EU steht Ungarn mit 40 Punkten am Ende der Rangliste.

Österreichs Entwicklung im Korruptionsranking offenbart nicht nur ein ernstes Problem der Korruptionsbekämpfung, sondern auch einen wachsenden Vertrauensverlust in die politischen Institutionen. Mit der Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes darf nicht nur eine formale Veränderung eintreten. Vielmehr ist ein nachhaltiger Wandel in der gesellschaftlichen und politischen Wahrnehmung von Integrität und Transparenz notwendig, um Österreich aus der aktuellen Krise zu führen.