RIED. In der jüngsten Gemeinderatssitzung am 10. Oktober wurde den Anwesenden die besorgniserregende Finanzlage der Stadt Ried vor Augen geführt. Diese Sitzung war eine der kürzesten in der Stadtgeschichte, und die Mitglieder mussten sich der drastischen Probleme stellen, die die Finanzen der Gemeinde plagen. Trotz erhöhter Löhne fehlt es der Stadt an Kommunalsteuereinnahmen, was in diesem Jahr zu einem Minus von fast einer halben Million Euro führt. Diese Situation könnte sich im nächsten Jahr noch verschärfen, wenn einige Betriebe in das ehemalige Kika-Gebäude in Aurolzmünster ziehen, wodurch die Einnahmen weiter sinken würden.
Die Finanzreferentin Elisabeth Poringer (ÖVP) berichtete über die gegenwärtige Lage, die von ständig steigenden Pflichtausgaben geprägt ist. Aktuellen Schätzungen zufolge könnte der Haushalt mit einem Defizit von vier bis fünf Millionen Euro enden. „Selbst bei massiven Anstrengungen ist es undenkbar, aus eigener Kraft die Pflichtausgaben zu erfüllen“, stellte Poringer klar.
Neue Marktordnung und Maßnahmen zur Stadtentwicklung
Ein weiterer wichtiger Punkt der Sitzung war die Verabschiedung einer neuen Marktordnung. Die bisherige Regelung stammt aus dem Jahr 1844 und ist längst überholt. Diese Anpassung soll helfen, den lokalen Markt wiederzubeleben und den Bedürfnissen der Bürger besser gerecht zu werden.
Einzelne Maßnahmen zur Stadtentwicklung wurden ebenfalls beschlossen. Zum Beispiel wurde eine Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für den Bereich Bahnhofstraße/Lagerhaus umgesetzt, was die Weiterführung der Planungen für ein Parkhaus in Zusammenarbeit mit der ÖBB ermöglicht. Hierbei handelt es sich um eine Kooperation, die darauf abzielt, das Lagerhaus und das Weinhäupl-Areal attraktiver zu gestalten und zusätzliche Parkmöglichkeiten zu schaffen.
Inmitten dieser Entwicklungen gab es auch Unmut unter den Gemeinderäten über die Reaktion des Amtes der Landesregierung auf eine lokale Petition. Diese Petition forderte eine Zuteilung von Stunden für Integrationskinder in Kinderbetreuungseinrichtungen. Üblicherweise werden solche Stellungnahmen lediglich in den Sitzungsunterlagen zur Kenntnis genommen, doch auf Wunsch von Vizebürgermeister Thomas Dim wurde die gesamte Antwort vorgelesen. Dies war ungewöhnlich und führte dazu, dass der Gemeinderat beschloss, in Linz nachzuhaken und eine konkretere Antwort zu fordern.
Insgesamt zeigt die Sitzung, dass die Stadt Ried vor großen finanziellen Herausforderungen steht. Die Initiativen zur Marktordnung und zur Stadtentwicklung sind wichtige Schritte, könnten jedoch durch die bestehende Finanzkrise stark eingeschränkt werden. Die Diskussion über die Stellungnahme des Landes deutet auf einen zunehmenden Unmut über die Kommunikation mit höheren Instanzen hin. Die nächsten Monate werden entscheidend dafür sein, wie sich die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt entwickeln und welche Maßnahmen erforderlich sind, um die drohenden Defizite abzufedern. Für eine detaillierte Betrachtung des Falls, siehe den Bericht auf www.tips.at.
