In Oberösterreich hat die Zahl der Anzeigen wegen nationalsozialistischer Umtriebe und Widerbetätigung im ersten Halbjahr 2024 zugenommen. Dies hat zu einer Reihe von Nazi-Prozessen an den örtlichen Gerichten geführt, die derzeit im Fokus stehen.
Am Montag muss sich ein 29-jähriger Mann in Wels verantworten. Der Beschuldigte soll am 15. Mai, während er mit Freunden am belebten Kaiser-Josef-Platz unterwegs war, wiederholt den Hitlergruß gezeigt und lautstark Parolen gerufen haben wie „Wir sind Nazis“ und „Heil Hitler!“. Solche Aussagen wurden von mindestens 25 Passanten als bedenklich wahrgenommen.
Vorfall im Imbisslokal
Laut Anklage kam es während eines Treffens im nahegelegenen Imbisslokal zu einem Streit, bei dem der Angeklagte und ein Begleiter mit anderen Gästen ohne erkennbaren Grund in Konflikt gerieten. In diesem Zusammenhang wurde der Hitlergruß erstmals gezeigt und nationalsozialistische Parolen geäußert. Als der Betreiber des Lokals und dessen Mitarbeiter die beiden aufforderten, das Lokal zu verlassen, kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen. Der Inhaber des Lokals erlitt eine Verletzung am Jochbein durch einen Schlag des Angeklagten.
Nach dem Vorfall setzten die drei Männer ihren Spaziergang fort und äußerten weiterhin nationalsozialistische Sprüche, was in der Anklage als besonders beunruhigend hervorgehoben wird. Der Beschuldigte könnte laut rechtlichen Regelungen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen.
Kranzniederlegung in Braunau
Eine Woche nach dem Prozess in Wels steht ein weiterer Fall an. Ein 57-jähriger Mann wird beschuldigt, am 20. April 2021 in Braunau, dem Geburtsort von Adolf Hitler, einen Trauerkranz mit der Aufschrift „RIP USA“ auf das Fensterbrett des Geburtshauses gelegt zu haben. Diese Geste wurde von der Staatsanwaltschaft als Glorifizierung Hitlers gewertet, da der Angeklagte damit seine Anerkennung für den Nationalsozialismus und dessen Führer demonstrieren wollte. Der Beschuldigte hat die Tat bereits gestanden.
Beide Prozesse verdeutlichen die alarmierende Rückkehrnationalsozialistischer Rhetorik und Handlungen in der Region. Insgesamt drohen den Angeklagten Haftstrafen zwischen einem und zehn Jahren.
Für detaillierte Berichterstattung über diese Vorfälle und tiefergehende Analysen, siehe den Artikel auf kurier.at.
