Oberösterreich

Mehrheitlicher Beschluss für Budget 2024 nach drei Anläufen

Stein des Anstoßes: Die Hintergründe zum beschlossenen Rieder Budget

Der Gemeinderat von Ried hat nach drei Anläufen endlich das Budget für das Jahr 2024 genehmigt. Bürgermeister Bernhard Zwielehner äußerte sich erfreut über den mehrheitlichen Beschluss und betonte die Notwendigkeit, eine Gewinnausschüttung von 1,7 Millionen Euro aus der stadteigenen Energie Ried vorzunehmen, um ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ Grüne stimmten dem Antrag am Donnerstagabend zu, nachdem zuvor drastische Sparmaßnahmen beschlossen wurden.

Die Entscheidung der SPÖ zur Zustimmung des Budgets wurde durch die erzielten Fortschritte in den Verhandlungen über den Finanzausgleich mit Land und Bund beeinflusst. Zusätzlich werden Sonderbudgets für Vereine und die Aufnahme von Weihnachtsbeihilfen für finanziell Benachteiligte ins Budget aufgenommen. Die FPÖ lobte die Arbeit der Energie Ried und stimmte ebenfalls zu, betonte jedoch, dass es sich um ein Sparbudget handle und weitere Verhandlungen mit Bund und Land bevorstünden.

Nach einer Dankesbekundung des Bürgermeisters an alle Beteiligten wurde das Budget einstimmig verabschiedet. Zwielehner zeigte sich erleichtert und kommentierte: „Ich glaube, den Stein hat man bei mir jetzt fallen gehört“. Die Gewinnentnahme aus der Energie Ried wurde als Unternehmen nicht gefährdend eingestuft, und die Energiepreise bleiben unberührt. Die Grünen-Stadtrat Lukas Oberwagner betonte die Bedeutung eines einstimmigen Budgetbeschlusses und betonte die Wichtigkeit von Zusammenarbeit und Einigkeit in der Zukunft.

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Quelle/Referenz
nachrichten.at

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