LINZ. Die Stadt Linz steht vor der Einführung einer Stellplatz-Kompensationsabgabe, wie sie bereits in anderen österreichischen Städten wie Wien und Salzburg praktiziert wird. Vizebürgermeister Martin Hajart hat diese Maßnahme ins Spiel gebracht mit dem Ziel, die Parksituation in der Stadt zu verbessern und die Infrastrukturkosten gerechter zu verteilen.
Hintergrund der Initiative
Die Stellplatz-Kompensationsabgabe soll für Neubauprojekte gelten, die nicht die ursprünglich geforderten Parkplätze schaffen. In diesem Fall müssten die verantwortlichen Unternehmen einen finanziellen Ausgleich leisten. Hajart betont, dass diese Gelder in einen Mobilitätsfonds fließen sollen, der zur Verbesserung öffentlicher Verkehrsmittel und zum Bau von Sammelgaragen in Linz beitragen soll.
Die Idee für Linz
Vizebürgermeister Hajart propagt ein Modell, bei dem das Land Oberösterreich die maximale Höhe der Abgabe festlegt. Die Kommunen könnten dann innerhalb dieses Rahmens die genaue Höhe der Abgabe bestimmen, was eine gewisse Flexibilität ermöglicht. Die Einnahmen, so Hajart, sollen zwingend für nachhaltige Verkehrsinfrastruktur verwendet werden, um den Bedürfnissen der wachsenden Bevölkerung gerecht zu werden. Ausnahmefälle sind denkbar, wenn es sich um gemeinnützigen Wohnbau handelt.
Auswirkungen auf die Stadtentwicklung
Durch die Einführung dieser Abgabe möchte Hajart auch das Verkehrsaufkommen reduzieren, das insbesondere durch Neubauprojekte entsteht. Angesichts der anhaltenden Urbanisierung und der zunehmenden Anzahl von Fahrzeugen in Linz ist ein Umdenken in Bezug auf die Verkehrsinfrastruktur unumgänglich. „Wir müssen sicherstellen, dass die Stadt für künftige Generationen lebenswert bleibt“, so Hajart. Damit würde nicht nur die Parkraumsituation, sondern auch die allgemeine Lebensqualität in Linz positiv beeinflusst werden.
Beispiele aus anderen Städten
In anderen Städten Österreichs gibt es bereits ähnliche Regelungen. Beispielsweise erhebt Salzburg eine einmalige Stellplatzabgabe von 20.000 Euro, während in Wien für jeden fehlenden Stellplatz eine Gebühr fällig wird. Diese Ansätze zeigen, dass die Problematik der unzureichenden Stellplätze ernst genommen wird und Lösungsansätze gefunden werden. In Niederösterreich können zudem Gemeinden Gebühren abhängig von den spezifischen Anforderungen ihrer Region festlegen.
Gespräche und zukünftige Schritte
Hajart hat angedeutet, dass bereits seit über einem Jahr Gespräche mit der SPÖ über diese Maßnahme laufen. Diese Gespräche haben schließlich zur Einbettung in die Klimapartnerschaft mit dem Land geführt. „Jetzt gilt es, das Thema innerhalb der Stadt weiter zu diskutieren und einen Konsens zu finden“, erklärte Hajart zuversichtlich. Bei einer breiten Diskussion könnten wichtige Anliegen und Bedenken der Bürger berücksichtigt werden, was die Akzeptanz des neuen Modells erhöhen würde.
Schaffung einer nachhaltigen Mobilität
Die Stellplatz-Kompensationsabgabe könnte nicht nur eine Lösung für die aktuellen Herausforderungen der Parkplatzversorgung bieten, sondern auch eine Gelegenheit schaffen, langfristige Strategien für eine nachhaltige Mobilität in Linz zu entwickeln. Durch Investitionen in den öffentlichen Verkehr sowie in Rad- und Fußgängerinfrastrukturen könnte die Stadt nicht nur umweltfreundlicher werden, sondern auch wirtschaftlich profitieren. Eine durchdachte Verkehrspolitik ist unerlässlich, um Linz als attraktive Stadt zu erhalten, die sowohl Einwohner als auch Besucher anzieht.
