Im Rahmen einer speziellen Untersuchung kam der Landesrechnungshof von Oberösterreich zu alarmierenden Erkenntnissen über die finanzielle Situation der Anton Bruckner Privatuniversität (ABPU) in den Jahren 2022 und 2023. Der Bericht, angestoßen durch eine Initiative der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ), enthüllt ein defizitäres Budget, dass ein Loch von 1,5 Millionen Euro aufweist. Diese Summe musste vom Land Oberösterreich, das die Universität nahezu vollständig finanziert, abgedeckt werden. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass Mittel zweckentfremdet verwendet wurden, und dies soll nun rückerstattet werden.
Die Gesamtausgaben der Bruckner Universität für das Jahr 2023 beliefen sich auf etwa 21,4 Millionen Euro, wobei bemerkenswerte 94 Prozent dieser Mittel aus Zuschüssen des Landes stammten. Die Prüfung ergab zudem, dass im Jahr 2022 das genehmigte Budget um 988.000 Euro überschritten worden war. Um diesen Mehraufwand zu decken, wurden Rücklagen aus dem Vorjahr verwendet. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass diese Mittel für konkrete Ausgaben bestimmt waren, was bedeutet, dass die Verwendung nicht im Einklang mit den vorgegebenen Zwecken stand.
Prüfungsresultate und weitere Empfehlungen
Der Landesrechnungshof rät dem Land, die rund 360.000 Euro, die aus gebundenen Mitteln entnommen wurden, zurückzufordern. Außerdem beinhaltet der Bericht weitere 16 Empfehlungen zur Verbesserung der finanziellen Kontrolle an der Universität. Für das Jahr 2023 betrug der Mehrbedarf insgesamt 1,2 Millionen Euro. Dabei waren unterschiedliche Planungsvarianten in der Budgetierung zu berücksichtigen, die in ihrem Ausmaß stark variieren. Eine falsche Budgetierung könnte hier eine Rolle gespielt haben, aber die fehlende Dokumentation erschwert eine endgültige Beurteilung.
Martin Rummel, der Rektor der Universität, führte das Fehlen entscheidender Finanzdaten auf das Löschen digitaler Unterlagen zurück. Dies führte dazu, dass beim Universitätsrat nicht die korrekten Informationen zur Verfügung standen, um fundierte Entscheidungen zu treffen. Konsequent erstattete er Anzeige gegen die frühere Finanzdirektorin der ABPU wegen Verdachts der Datenbeschädigung, doch die Ermittlungen wurden eingestellt, da der Anfangsverdacht nicht erhärtet werden konnte.
Die fehlenden 1,5 Millionen Euro wurden laut einem Landtagsbeschluss aus dem Kulturbudget bereitgestellt. Tatsächlich verwendete die Universität jedoch nur 1,2 Millionen Euro von diesen Mitteln. Schließlich äußerte Landeshauptmann Thomas Stelzer zu den Erkenntnissen des Berichts, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt habe und bereits Schritte unternommen worden seien, um einen reibungslosen Ablauf in der Zukunft zu gewährleisten. Auch die Rückzahlung der 360.000 Euro sei bereits in den Planungen enthalten.
In Reaktion auf die Ergebnisse des Berichts forderte die SPÖ ein höheres Maß an Transparenz und die Offenlegung der Vorgänge rund um die finanziellen Unregelmäßigkeiten. Die Grünen betonen, dass das Management der ABPU auf solide Füße gestellt werden müsse, um eine funktionierende Kontrolle zu garantieren.
Zusammenfassend zeigt die Untersuchung des Landesrechnungshofs erhebliche finanzielle Missstände an der Anton Bruckner Privatuniversität auf, die nicht nur das Budget, sondern auch die gesamte Finanzorganisation der Universität in Frage stellen. Die Implementierung der Empfehlungen und eine transparente Aufarbeitung der Vorgänge sind entscheidend für die künftige Stabilität der Institution.
