Markus F., ein erfolgreicher Unternehmer, der auf einen Elektrorollstuhl angewiesen ist, sieht sich mit erheblichen finanziellen Hürden konfrontiert. Obwohl er einen Rechtsanspruch auf persönliche Assistenz hat, muss er einen Kostenbeitrag an das Land Oberösterreich von jedem Euro, den er über 1.800 Euro im Monat verdient, leisten. Dies hat ernsthafte Konsequenzen für seine Existenz, da er auch erhöhte Kosten für Therapien und Hilfsmittel hat. „Über eine Kostenbeteiligung kann man ja reden, aber sie darf nicht das gesamte Einkommen abschöpfen“, äußerte Volksanwalt Bernhard Achitz in der ORF-Sendung „Bürgeranwalt“ am 30. November, wobei er die unhaltbaren Bedingungen, unter denen Menschen mit Behinderungen ihr Einkommen selbst finanzieren müssen, massiv kritisiert.
Die Situation verschärft sich weiter, da Markus F. die nötige Assistenz, die er bereits im Februar 2023 beantragt hat, bis jetzt nicht erhalten hat. Erst nach einer formellen Beschwerde wurde ihm mitgeteilt, dass die Mittel für die Unterstützung erst 2025 zur Verfügung stehen werden. „Es ist eine ungewöhnliche Konstruktion und rechtlich problematisch, dass der Gesetzgeber sagt, es besteht zwar ein Rechtsanspruch, aber gleichzeitig nicht für entsprechende Budgetierung sorgt“, erklärt Achitz. Dieses Durcheinander kann dazu führen, dass wichtiges Budget nicht nur ungenutzt bleibt, sondern auch für die Betroffenen intransparent bleibt.
Herausforderungen der persönlichen Assistenz
Die Thematik der persönlichen Assistenz wird durch unterschiedliche Perspektiven und theoretische Überlegungen zur Begleitung und Unterstützung von Menschen mit Behinderungen ergänzt. Laut einem Bericht über die Herausforderungen in der außerschulischen Sonderpädagogik wird der Stellenwert von Assistenzleistungen weiter hinterfragt, insbesondere im Hinblick darauf, wie solche Dienste strukturiert und bereitgestellt werden können, um den Anforderungen der Betroffenen gerecht zu werden. In diesem Kontext wird die Notwendigkeit betont, professionelle Entwicklungen im Bereich der Assistenz zu fördern, um die Teilhabe und Integration von Personen mit Behinderungen zu stärken, wie die Autoren Ackermann und Dederich in ihrer Analyse zur Stellvertretung und Behinderung anmerken. Hierbei wird eine differenzierte Sicht auf die Interaktionen in der persönlichen Assistenz angestrebt und die Herausforderungen gezeigt, die bei der Bereitstellung entstehen können, wie es in qualitaetsoffensive-teilhabe.de ausgeführt ist.
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