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In jüngster Zeit stehen zahlreiche Gemeinden in Oberösterreich vor enormen finanziellen Herausforderungen. Christian Denkmaier, der Bürgermeister von Neumarkt im Mühlkreis (SPÖ), warnte, dass vor allem die Pflichtausgaben wie Zahlungen an den Sozialhilfeverband und steigende Kosten bei der Kinderbetreuung den kommunalen Haushalten stark zusetzen. Der Anteil der Haushalte, die nicht mehr ausgeglichen werden können, liegt mittlerweile bei beunruhigenden 75 Prozent im Bezirk Freistadt. Um auf diesen Trend zu reagieren, haben acht Gemeindevorstände eine Resolution an die Landesregierung verfasst, um dringend erforderliche Veränderungen einzuleiten. Bereits jetzt sind laut Bürgermeister Günter Lorenz von Rainbach im Mühlkreis (ÖVP) die Ressourcen der Mitarbeitenden stark belastet, was vielfach zu krankheitsbedingten Ausfällen führt, wie ORF berichtete.
Dringender Handlungsbedarf
Gemeindereferentin Michaela Langer-Weninger (ÖVP) betonte, dass der Budgetrahmen für freiwillige Ausgaben bereits angepasst wurde, doch sieht sie auch die Bunderegierung in der Pflicht, Lösungen zu entwickeln. Wenn die finanziellen Rahmenbedingungen nicht zeitnah verbessert werden, befürchten die Verantwortlichen eine weitreichende negative Entwicklung, die nicht nur die Vereine, sondern auch die Ehrenamtlichen und letztlich das gesamte Gemeindeleben beeinträchtigen könnte. Die Resolution stellt somit einen Appell an die Landesregierung dar, die akute finanzielle Notlage der Gemeinden ernst zu nehmen und schnellstmöglich handeln, um drohende Engpässe zu vermeiden, was auch im entsprechenden Dokument der Landesregierung vermerkt ist, wie VAB darstellt.
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