Wieder einmal hat die Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) bekannt gegeben, dass ausländische Militärfahrzeuge in Österreich gelagert oder durch das Land geführt werden. Diesmal geht es um 231 deutsche Militärtrucks im Wert von 150 Millionen Euro, die in Peuerbach auf einem Gelände eines LKW-Händlers lagern.
Bei einem Lokalaugenschein konnte LAbg. Joachim Aigner, der Bundesparteiobmann der MFG-Österreich, feststellen, dass es sich dabei um Trucks des Herstellers MAN Rheinmetall handelt. Diese Fahrzeuge kosten etwa 660.000 Euro pro Stück und sind standardmäßig mit einer Hebekrananlage ausgestattet. Es ist unklar, woher die Trucks kommen und wohin sie geliefert werden. Sowohl das Verteidigungsministerium als auch die Mitarbeiter der Firma betrachten diese Fahrzeuge als zivil und betonen, dass sie mit dem Bundesheer nichts zu tun haben.
Die Trucks sind nicht sichtbar bewaffnet und es ist unklar, ob sie gepanzert sind. Die Firma, bei der sie lagern, sagt, dass nur der Chef Informationen über Herkunft und Bestimmungsort hat. Es kann nicht von einem genehmigungspflichtigen Transfer gesprochen werden, solange die deutschen Militärtrucks keine Nummernschilder angebracht haben und offiziell vom deutschen Heer in Betrieb genommen wurden.
Die NATO-Standardmodelle der Trucks können logistische Aufgaben übernehmen und auch für den Transport von Waffensystemen umgerüstet werden. Es gibt genormte Module für die Luftabwehr, Artillerie oder Raketen. Besonders besorgniserregend für die österreichische Bevölkerung ist die Frage, ob hier Fahrzeuge zwischengelagert werden, um sie für den Einsatz in der Ukraine vorzubereiten. LAbg. Joachim Aigner weist darauf hin, dass ein solcher Transport rechtswidrig wäre und betont die Bedeutung der immerwährenden Neutralität Österreichs.
Die MFG wird Anfragen an Unternehmen und Ministerien in Österreich und Deutschland stellen, um Klarheit über die deutschen Militärfahrzeuge zu erhalten. Die Partei setzt sich klar gegen Krieg ein und kämpft für die Einhaltung der Neutralität. Die MFG ist der Ansicht, dass der Handel mit Waffen nur zu Leid und Tod führt und dass Verhandlungen immer an erster Stelle stehen sollten.
Hier noch einmal die wichtigsten Fakten in einer Tabelle:
| Anzahl der Militärtrucks | 231 |
| Wert der Trucks | 150 Millionen Euro |
| Hersteller | MAN Rheinmetall |
| Preis pro Stück | 660.000 Euro |
| Lagerort | Peuerbach, Oberösterreich |
| Mögliche Aufgaben der Trucks | Logistik, Transport von Waffensystemen |
| Sorge der Bevölkerung | Einsatz der Trucks in der Ukraine |
Die Fotos und Videos der Trucks in Peuerbach können hier eingesehen werden.
Quelle: MFG Landtagsklub OÖ / ots
