In Neuaigen, einer Katastralgemeinde, wurde kürzlich ein neues Veranstaltungszentrum und Feuerwehrhaus eröffnet. Zu den Feierlichkeiten erschienen neben dem Bürgermeister Peter Eisenschenk (ÖVP) auch der Feuerwehrkommandant und der Obmann des Fußballvereins. In der Mitteilung wurde auch Paula Maringer erwähnt, die als Stadträtin und Ortsvorsteherin bezeichnet wurde. Doch am darauf folgenden Sonntag wurde diese Funktion überraschend aus der Bildunterschrift sowie den Pressemitteilungen gestrichen.
Der Grund hierfür ist ein „redaktioneller Fehler“ im Rathaus, wie sowohl die Stadt als auch die ÖVP auf Anfrage mitteilten. Diese Art von Fehlern sei in der Vergangenheit trotz „redaktioneller Sorgfalt“ nicht bemerkt worden. Überraschend ist, dass Maringer und der ebenfalls betroffene ÖVP-Kollege Ernst Pegler aus Mollersdorf über die Jahre hinweg stets in der Rolle des Ortsvorstehers angesprochen und zu offiziellen Anlässen eingeladen wurden.
Kritik von der Opposition
Die Freiheitliche Partei (FPÖ) hat daraufhin das Vorgehen der ÖVP scharf kritisiert. Der FPÖ-Stadtrat Andreas Bors stellte in den Raum, dass es sich um“ jahrelange Amtsanmaßung“ durch die ÖVP-Funktionäre handeln könnte. Bors fordert vom Bürgermeister, der die beiden nicht für das Amt vorgeschlagen hat, eine Erklärung abzugeben. Denn faktisch gibt es für die Katastralgemeinden Neuaigen und Mollersdorf bereits einen offiziellen Ortsvorsteher: Gerhard Fallbacher von der ÖVP. Er wurde nach den Gemeinderatswahlen 2020 gewählt und ist für drei Ortsteile zuständig.
Erklärungen und Missverständnisse
Die Stadt hat klargestellt, dass Ortsvorsteher gemäß der Gemeindeordnung vom Gemeinderat auf die Dauer der Funktionsperiode des Stadtrates bestellt werden. Ihre Aufgabe ist es, örtliche Geschäfte im Auftrag des Bürgermeisters zu erledigen. In Tulln liegen jedoch die tatsächlichen Geschäfte oft direkt in der Verantwortung des Bürgermeisters, sodass die Funktion mehr symbolisch erscheint. Zudem wird die Rolle des Ortsvorstehers als „ehrenamtlich“ und ohne Bezahlung beschrieben.
Die ÖVP möchte klarstellen, dass es sich um einen nicht böswilligen Fehler handelte. Maringer und Pegler waren in der Vergangenheit tatsächlich Ortsvorsteher, was dazu geführt haben könnte, dass sich Mitarbeiter der Pressestelle an diese Bezeichnung gewöhnt haben. Obgleich der offiziell zuständige Ortsvorsteher, Fallbacher, keine Einwände gegen die Inanspruchnahme von Maringer und Pegler hatte, bleibt unklar, warum die beiden ohne offizielle Funktion zu Ereignissen eingeladen wurden und warum sie selbst nicht auf die inoffizielle Bezeichnung hingewiesen haben. Laut der ÖVP hat Maringer sich beim Veranstaltungszentrum stark engagiert und war als Geschäftsführerin der ÖVP Tulln aktiv.
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