Anlässlich einer „Aktuellen Stunde“ im Niederösterreichischen Landtag mit dem Thema „EU-Wahnsinn stoppen – Festung Europa als Garant für Sicherheit und Wohlstand in Niederösterreich“ übt der freiheitliche LAbg. Martin Antauer heftige Kritik an den Zuständen in der Europäischen Union. Antauer betont, dass Österreich einen Ausstieg aus dem existierenden EU-Wahnsinn brauche. Vor der wichtigen EU-Wahl stellt sich die Frage, in welche Richtung die Union künftig gehen werde – Angst oder Hoffnung, Stillstand oder Wohlstand, strukturelle Korruption oder Freiheit. Antauer fordert grundlegende Veränderungen, um Europa sicherheitspolitisch, gesellschaftspolitisch und wirtschaftspolitisch zu retten. Er betont jedoch, dass Kritik und Verbesserungsvorschläge seitens der Freiheitlichen nicht mit dem Wunsch nach einem „ÖXIT“ verwechselt werden sollen. Stattdessen wolle man einen Ausstieg aus dem bestehenden EU-Wahnsinn.
Antauer argumentiert, dass die EU-Politik der vergangenen Jahre Europa ungebremst an die Wand gefahren habe. Insbesondere in Bezug auf die Sicherheit habe die Europäische Union kläglich versagt. Es kämen immer noch Millionen illegaler Migranten unkontrolliert über die Grenzen, darunter auch Terroristen, Gefährder und Extremisten. Viele europäische Städte hätten dadurch massive Sicherheitsprobleme und bereits die Herrschaft über gewisse Stadtteile verloren.
Im Hinblick auf Niederösterreich erklärt Antauer, dass das Land bereits heute das strengste Grundversorgungsgesetz in Österreich habe und dass dieses mit der anstehenden Novelle im Juni noch weiter angepasst werde. Dadurch sollen weitere Verschärfungen zugunsten der Sicherheit und zur Reduktion des Sozialmissbrauchs erreicht werden.
Antauer unterstreicht, dass man sich wieder auf die Grundidee der Europäischen Union als Friedensprojekt in einem gemeinsamen, starken europäischen Wirtschaftsraum besinnen müsse. Das Projekt einer „friedlichen multikulturellen Gesellschaft“ sei eindeutig gescheitert, was sich deutlich in jeder Kriminalitätsstatistik zeige. Es sei höchste Zeit, die Missstände zu beenden und die Interessen der Bürger wieder in den Vordergrund zu stellen. Die gesamte freiheitliche Partei setze sich jedenfalls für ein sicheres, gerechtes und freies Europa ein.
In der folgenden Tabelle werden einige Informationen zum Thema zusammengefasst:
| Thema | Informationen |
|————–|—————— |
| Kritikpunkte | – Versagen der EU bei der Sicherheit |
| | – Unkontrollierter Zustrom illegaler Migranten |
| | – Massive Sicherheitsprobleme in vielen europäischen Städten |
| | – Strengstes Grundversorgungsgesetz in Niederösterreich |
| Forderungen | – Ausstieg aus dem EU-Wahnsinn |
| | – Grundsätzliche Veränderungen in der EU |
| | – Rückbesinnung auf die Grundidee der EU als Friedensprojekt |
| | – Ein Ende von Missständen und Wahrung der Bürgerinteressen |
Es ist deutlich erkennbar, dass Antauer das Thema Sicherheit als zentrale Kritikpunkt anspricht. Dabei stellt er die Versagen der EU heraus und fordert grundlegende Veränderungen. Er betont auch die Bedeutung der Sicherheit in Niederösterreich und zeigt auf, dass bereits Maßnahmen ergriffen werden, um diese zu verbessern. Antauer sieht die Idee der Europäischen Union als gescheitert an und fordert ein neues Engagement für Frieden und Wohlstand. Die Präsentation dieser Informationen erhöht das Verständnis für die Kritikpunkte und Forderungen von Antauer.
Quelle: FPÖ Niederösterreich Landtagsklub / ots
