Ein Aufschrei über mögliche Unrechtmäßigkeiten im Verkehrsrecht erschüttert die Steiermark! In der aktuellen Folge der ORF-Sendung "Bürgeranwalt" wird ein bemerkenswerter Fall präsentiert, der die Rechtmäßigkeit von Millionen an Radarstrafen in Frage stellt. Ein Anwalt aus Graz, der selbst von einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Südautobahn betroffen war, entdeckte Unstimmigkeiten bei der Messung durch die Section-Control am Wechsel. Laut seinen Angaben könnte die gesamte Basis für die Strafe, die ihn wegen einer Überschreitung von elf km/h ereilte, rechtswidrig gewesen sein. Dieses skandalöse Detail, dass die Messstation nicht an dem vorgeschriebenen Ort aufgestellt war, hat den Juristen veranlasst, vor das Verwaltungsgericht Niederösterreich zu ziehen, wo er schließlich Recht bekam. Wie heute.at berichtet, könnte dieser Fall der Anfang von vielen ähnlichen Rechtsstreitigkeiten sein!
In Graz sorgt man sich ebenfalls um die Sicherheit im Straßenverkehr. Die Verkehrsstadträtin Elke Kahr hebt hervor, dass das „Grazer Modell Tempo 30“ nicht nur als Vorbild für andere Städte dient, sondern auch kontinuierlich überwacht werden muss. Die Stadt Graz war die erste in Österreich, die ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h eingeführt und zusammen mit der Polizei ein System zur Geschwindigkeitsüberwachung entwickelt hat. Dieses erfolgreiche Modell wird seit über zehn Jahren an 115 genehmigten Standorten des 30er-Netzes angewendet und führt jährlich zu etwa 22.000 Anzeigen für die 300.000 gemessenen Fahrzeuge. Laut graz.at sind sechs Mitarbeiter der Stadt zur Unterstützung der Polizei abgeordnet, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Der Einfluss von Geschwindigkeitsüberwachung
<pDie Erhöhung der Verkehrssicherheit durch gezielte Maßnahmen wird in Graz offenbar ernst genommen, während sich im Nachbarland die Bürger gefragt werden: Wie viele unrechtmäßige Strafen könnten tatsächlich erlassen worden sein? Der Anwalt aus Graz macht mit seinen Recherchen auf ein kritisches Thema aufmerksam, das weitreichende Folgen für die ganze Verkehrspolitik haben könnte. Es bleibt abzuwarten, welche rechtlichen Schritte weitere Betroffene in Angriff nehmen werden und ob das Vertrauen in die Straßenverkehrsüberwachung erneut in Frage gestellt wird.
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