Die Corona-Pandemie hat nicht nur gesundheitliche Auswirkungen gehabt, sondern auch zahlreiche Betrugsfälle in den entsprechenden Testzentren mit sich gebracht. Aktuell läuft ein umfangreiches Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, das sich auf etwa 40 Fälle von Betrug konzentriert. Diese Ermittlungen umfassen insgesamt 180 ehemalige Coronatestzentren, und der geschätzte Schaden beläuft sich auf einen zweistelligen Millionenbetrag.
Am Dienstag fand eine bedeutende Razzia statt, bei der zwölf Objekte in verschiedenen Regionen, darunter der Regionalverband sowie die Landkreise Neunkirchen, St. Wendel und Saarlouis, durchforstet wurden. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass es sich dabei um mutmaßliche Betrügereien in den Testzentren handelte.
Die Ermittlungen im Detail
Die aktuellen Ermittlungen richten sich gegen insgesamt zehn Beschuldigte, die mit ihren 55 Testzentren in ganz Saarland aktiv waren. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) hatte den Betreibern in diesem Zusammenhang bereits rund elf Millionen Euro ausgezahlt. Interessanterweise legen die bisherigen Nachforschungen nahe, dass der Anteil der unrechtmäßig abgerechneten Tests viel geringer ist als erwartet; dieser könnte lediglich im sechsstelligen Bereich liegen.
Die Beschuldigten werden verdächtigt, mehr Tests faktisch abgerechnet zu haben, als tatsächlich durchgeführt wurden. Solche Machenschaften sind nicht nur rechtlich bedenklich, sondern auch moralisch verwerflich. Ausgangspunkt dieser umfangreichen Ermittlungen war eine anonyme Strafanzeige, die auf Unregelmäßigkeiten bei der Software hindeutete, die in den Testzentren zur Abrechnung verwendet wurde. Zudem gab es Unterschiede zwischen den von den Gesundheitsämtern gemeldeten und den abgerechneten Tests.
Razzia und deren Folgen
Rund 50 Beamte waren an der Razzia beteiligt, die nicht nur zur Sicherstellung vielfältiger Datenmaterialien führte, sondern auch Vermögenswerte ergriff, um den potenziellen finanziellen Schaden zu kompensieren.
Ein weiterer Fall, der ins Auge fällt, bezieht sich auf einen Betreiber von zwei Testzentren in St. Ingbert. Er könnte fast eine Million Euro über die KV zu viel erhalten haben. Trotz seines Geständnisses droht ihm eine Freiheitsstrafe von ungefähr viereinhalb Jahren, was zeigt, wie ernst die Behörden diese Angelegenheit nehmen.
Die Ermittlungen in diesen Betrugsfällen sind noch lange nicht abgeschlossen. Die Suche nach Verantwortlichen und die Aufklärung der Sachverhalte wird weiterhin eine zentrale Rolle spielen, um das Vertrauen in die Gesundheitsmaßnahmen und deren Umsetzung zu sichern. Für weitere Details zu diesen Vorgängen, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.sr.de.
