In Breitenfurt hat sich eine ernsthafte Auseinandersetzung um die mögliche Bebauung einer Grünfläche entwickelt, die als Bauland ausgewiesen ist, aber noch nicht für Bauprojekte erschlossen werden kann. Die Bürgerinitiative „Initiative - Zukunft Breitenfurt“, angeführt von Larissa Putz, hat binnen kürzester Zeit über 1.100 Unterschriften gesammelt, um eine Volksbefragung zu fordern. Es sind mindestens 460 Unterschriften notwendig gewesen, um den Initiativantrag zu stellen, der sich gegen die geplante Verbauung richtet.
Die zentrale Frage lautet: „Soll die Gemeinde die Breiteneder-Gründe aufschließen und die Verbauung mit weitreichenden Folgen für die Infrastruktur und das Verkehrsaufkommen zulassen?“ Bürgermeister Wolfgang Schredl (ÖVP) hat bereits signalisiert, dass der Antrag, der am 25. September eingereicht wurde, umgehend behandelt werden wird. Zunächst soll die Echtheit der Unterschriften geprüft werden, bevor die nächsten Schritte eingeleitet werden.
Der Grund für die Absage der Sitzung
Gedenken an die beabsichtigte Sitzung war von Spannungen überschattet. Vor dem Gemeindeamt fand eine Demo statt, die laut Amtsleiter Michael Klinger von „Drohurteilen und verbalen Entgleisungen“ geprägt war. Bei einer Informationsveranstaltung sei die besorgniserregende Äußerung gefallen: „Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen – da g’hört a Bomben rein“. Klinger berichtete, dass aufgrund dieser Erklärungen mehrere Gemeinderäte entschieden hatten, nicht zur Sitzung zu erscheinen, was zur Absage der Gemeinderatssitzung führte.
Bürgermeister Schredl äußerte sich klar gegen solche Vorfälle. In seiner Stellungnahme bekundete er große Empörung über die Situation: „In all meinen Jahren für Breitenfurt habe ich so etwas noch nie erlebt. Hetze, Verunsicherung und gezielte Aufwiegelung der Bevölkerung sind inakzeptabel“, betonte der Ortschef und verwies auf die Verantwortung der widersprechenden politischen Gruppen.
Die nächsten Schritte
Die angesagte Sitzung soll nun am 7. Oktober um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle nachgeholt werden. Schredl sicherte zu, dass bei dieser Sitzung erhöhte Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, um derer überwiegenden Zahl an interessierten Zuhörern gerecht zu werden. “Es gilt, zahlreiche Punkte zur Tagesordnung zu bearbeiten“, erklärte er.
Larissa Putz, die Organisatorin der Demo, bezeichnete die Veranstaltung als friedlich und betonte, dass die Aussagen, die als Drohung interpretiert wurden, missverstanden worden seien. Sie verwies auf ein Video, bei dem ein Teilnehmer im Vorfeld der Demo von einer „journalistischen Bombe“ sprach, um „Machenschaften aufzudecken“. Für Putz fühle sich niemand durch diese Äußerung bedroht. Dennoch mahnt sie, solche Vorfälle zur Anzeige zu bringen, sollten sie ernst genommen werden.
Die Emotionen liefen hoch, und dies wurde auch während eines hitzigen Austausches zwischen dem Bürgermeister und Grünen-Gemeinderätin Gaby Rass-Hubinek sichtbar. Diese sprach in ihrem Gedächtnisprotokoll von Vorwürfen, der grünen Informationstext „Brennnessel“ sei ein „Naziblatt“. Eine Bemerkung, die sie im Kontext unangebracht fand, betonte sie, denn ihr Ziel sei es, die Bevölkerung sachlich zu informieren.
Für Larissa Putz steht fest, dass eine sachliche Lösung angestrebt wird. Sie bedauert die gegenwärtige Situation und kritisiert, dass der Bürgermeister nicht konstruktiv mit seinen Bürgern kommuniziert. „Immer wird man gleich angegriffen. Ein echter Dialog sollte möglich sein”, sagt sie und weist darauf hin, dass alte Konflikte die Diskussionen über die Bebauung belasten.
Diese angespannten Verhältnisse werfen schon jetzt Fragen über die zukünftige Handhabung und das Miteinander in Breitenfurt auf. Es bleibt abzuwarten, ob der anstehende Termin am 7. Oktober die Wogen glätten oder eher weiterer Zündstoff für die Debatte liefern wird.
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